Halbzeit in der Trio-Ratspräsidentschaft

Ministerin Kramp-Karrenbauer sprach heute mit ihren Amtskollegen João Gomes Cravinho aus Portugal und Matej Tonin aus Slowenien per Videokonferenz.

Die Minister knüpften an ihr virtuelles Trio-Gespräch vom 3. Februar 2021 an. Sie zogen ein positives Fazit der sanitätsdienstlichen Unterstützung der Bundeswehr in Portugal und besprachen die fortlaufenden Arbeiten am neuen Grundlagendokument „Strategischer Kompass“. Im Zentrum ihres Gesprächs stand die Vorbereitung eines hochrangigen Workshops zum „Strategischen Kompass“, der am 23. April 2021 in Lissabon stattfinden soll. Zudem tauschten sich die Minister zur Entwicklung der transatlantischen Beziehungen, zur EU-NATO Kooperation und dem PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekt Military Mobility aus. Deutschland befürwortet nachdrücklich die von den USA, Kanada und Norwegen beantragte Beteiligung an dem PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekt. Außerdem sprachen die Minister über die neue European Peace Facility.

Es war bereits das vierte Treffen des „Trios“ nach dem persönlichen Gespräch anlässlich des informellen Rats der EU Verteidigungsministerinnen und -minister am 26. August 2020 in Berlin sowie den Videokonferenzen am 22. Oktober 2020 und am 3. Februar 2021. Das Format dient dem informellen Austausch der drei aufeinander folgenden EU-Ratspräsidentschaften Deutschlands, Portugals und Sloweniens. Der nächste Rat der EU Verteidigungsministerinnen und -minister ist für den 6. Mai 2021 vorgesehen. Portugal hat die EU-Ratspräsidentschaft seit dem 1. Januar 2021 inne. Am 1. Juli 2021 wird Slowenien übernehmen.

Zur engen Abstimmung der Arbeit zwischen den Trio-Partnern entsendet das Verteidigungsministerium Verbindungsbeamte nach Lissabon und Ljubljana.