Zeitenwende fordert kriegstaugliche Streitkräfte

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf der Bundeswehrtagung betont, dass Deutschland verteidigungsbereit sein müsse. Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt diesen Kurs und kündigte für die Bundeswehr auch die entsprechenden finanziellen Mittel an.

Bereits zum zweiten Mal hat Bundeskanzler Olaf Scholz am 10. November 2023 eine Bundeswehrtagung besucht. Der Kanzler betonte, er wolle den Streitkräften Rückhalt geben und mit den Soldatinnen und Soldaten im Gespräch bleiben. Zudem ließ er keinen Zweifel daran, dass Minister Pistorius seine volle Unterstützung habe.

Der Kanzler machte außerdem klar, dass sein Rückhalt für die Truppe auch finanziell hinterlegt sei. So werde Deutschland 2024 erstmals seit Jahrzehnten das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. Die Verteidigungsausgaben würden dauerhaft auf zwei Prozent gehalten. Denn nur, wenn sich die Bundeswehr darauf verlassen könne, komme sie bei der Beschaffung insbesondere langfristiger Rüstungsprojekte voran. Ausdrücklich wies Scholz darauf hin, dass in diesem Jahr besonders viele 25-Millonen-Euro-Beschaffungsvorlagen das Parlament passieren würden – und dass das Sondervermögen Bundeswehr bis Ende des Jahres bereits zu zwei Dritteln vertraglich gebunden sei. 

„Der Krieg ist zurück in Europa“

Nach dem Kanzler sprach der Verteidigungsminister. Boris Pistorius machte deutlich, er wolle die Bundeswehr konsequent auf ihren Kernauftrag ausrichten, auf die Landes- und Bündnisverteidigung. Die Bundeswehr müsse kriegstüchtig werden, das sei die künftig bestimmende Maxime. 

Anlässlich der Neufassung der Verteidigungspolitischen Richtlinien betonte Pistorius, die Bundeswehr müsse fit gemacht werden für die kommenden Herausforderungen. Deutschland brauche eine Bundeswehr, die kämpfen könnne und die einsatz- und durchhaltefähig sei. Deutschland müsse wehrhaft sein, denn „der Krieg ist zurück in Europa.“ Die Bundeswehr müsse wieder kriegstüchtig werden. „Ich weiß, das klingt hart“, so Pistorius. 

Er unterstrich nachdrücklich, dass er ein „Kind des Kalten Krieges“ sei. Aufgrund dieser Erfahrung gehe es ihm um nichts Anderes als darum, Krieg zu verhindern. Deshalb sei glaubhafte Abschreckung das Motto der Stunde – kämpfen zu können, um nicht kämpfen zu müssen. Ein wichtiges Signal in diesem Kontext sei die Aufstellung der Brigade in Litauen. Dazu sagte Boris Pistorius:

Schon jetzt dankte Pistorius den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die diesen Auftrag bereits aktuell übernommen haben und künftig noch übernehmen werden. An die Adresse der Abgeordneten des Deutschen Bundestags warb der Minister für dieses Leuchtturmprojekt der Zeitenwende. Er warb um ihre Unterstützung. Denn es gehe bei der Aufstellung der Brigade Litauen auch um Deutschlands Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit gegenüber den Verbündeten und Partnern.

Oberbefehlshaber der Streitkräfte Litauens zu Gast

Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Republik Litauen, General Valdemaras Rupšys, würdigte Deutschlands Engagement mit der Brigade in Litauen. Er nannte die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr in Litauen vorbildlich: 

Personeller Aufwuchs

Vor der Führungsspitze der Bundeswehr hob Pistorius aber auch hervor: Nur durch personellen Aufwuchs könne die Bundeswehr ihre Einsatzbereitschaft sicherstellen. Die Task-Force Personal habe dazu Neuerungen präsentiert. Flexibler soll demnach die Einstellung junger Männer und Frauen gestaltet werden. Es gelte regionale Vorteile zu nutzen, um den jungen Menschen den Dienst bei den Streitkräften schmackhaft zu machen. Bewerbungsverfahren sollen kürzer werden. Und er wolle dafür sorgen, so der Minister, den Anteil von Frauen in der Bundeswehr und insbesondere in Führungspositionen zu erhöhen. Die Bundeswehr werde künftig noch mehr als bisher ihre Fachkräfte selbst entwickeln und schulen. Pistorius unterstrich: Die Bundeswehr brauche bestmöglich ausgebildetes Personal und eine Mentalität, die von Schnelligkeit und Flexibilität geprägt sein müsse. 

Wir dürfen bei unseren Anstrengungen nicht eine Sekunde nachlassen.

Weiter stellte Pistorius in Aussicht, dass den Kommandeurinnen und Kommandeuren vor Ort mehr Handlungs- und Entscheidungsspielraum eingeräumt werde. Sie sollten mehr Verantwortung übernehmen dürfen. Insgesamt trat der Minister für eine Fehlerkultur ein, die vor allem vom Mut zur Übernahme von Verantwortung geprägt sei. Es gehe jetzt vor allem ums Machen.  

Ziel ist die Vollausstattung der Bundeswehr

Beim Thema Beschaffung machte Pistorius klar: „Ziel ist die Vollausstattung der Bundeswehr.“ Vor allem sei die Zeit hierbei der wesentliche Faktor. Pistorius unterstrich, dass die Bundeswehr im Zuge der Zeitenwende in kürzester Zeit soviel geschafft habe wie in vielen Jahren zuvor nicht. Es gehe darum, marktverfügbare Systeme so schnell wie möglich zu bekommen. Hier habe das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) bereits viele unnötige Regularien ausgeräumt, dabei gehe es um die Entbürokratisierung der Beschaffungsabläufe. Dennoch bleibe die Fortsetzung der Optimierung der Beschaffung ein Kernauftrag, so Pistorius. 

Schließlich kam der Minister auf organisatorische Änderungen im BMVgBundesministerium der Verteidigung zu sprechen. Sein Ziel sei es, dass die Struktur des BMVgBundesministerium der Verteidigung den Anforderungen der Zeitenwende gerecht werden müsse. Das bedeute beispielsweise, dass unterstützende Aufgaben in nachgeordnete Bereiche verlagert würden.

Die Zeitenwende verändere die Rolle Deutschlands fundamental, so der Minister abschließend.

von Jörg Fleischer