Vorbericht: Informelles Treffen der EU-Verteidigungsminister

Die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, und der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, haben gemeinsam zum informellen Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister (iVM) am 26. August 2020 nach Berlin eingeladen.

Sie befassen sich mit dem Aufbau des strategischen Kompasses und einer Bedrohungsanalyse, der Verbesserung der operativen Beiträge der EU sowie dem Austausch zu einer Post-COVID-Ordnung. Zudem sind NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und VN-Untergeneralsekretär für Friedenseinsätze, Jean-Pierre Lacroix, zum Treffen eingeladen.

Traditionsgemäß findet das iVM im Land der jeweils amtierenden Ratspräsidentschaft statt. Es dient der Behandlung aktueller wie übergreifender Verteidigungsthemen im EU-Kontext und wird in der Regel zu Beginn einer Ratspräsidentschaft durchgeführt. Der Hohe Vertreter leitet formal das iVM. Die jeweilige Ratspräsidentschaft fungiert als Gastgeber des Treffens.

Das iVM findet in zeitlichem Zusammenhang  mit dem informellen Treffen der Außenministerinnen und -minister der EU-Mitgliedstaaten, dem Gymnich-Treffen, am 27. August 2020 ebenfalls in Berlin statt. Darüber hinaus wird das 7. FNC (Framework Nations Concept)-Verteidigungsministertreffen in Anlehnung an das iVM als zeitlich gekoppelte und inhaltlich komplementäre Veranstaltung durchgeführt. Dies unterstreicht die Fortschritte der EU-NATO-Kooperation und verdeutlicht die Stärkung des europäischen Pfeilers in der NATO.

Das iVM ist für das BMVg die zentrale Veranstaltung im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und bietet die Möglichkeit, inhaltliche Akzente für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu setzen. Als weitere Veranstaltungen folgen bis Jahresende unter anderem der RfAB (Rat für Auswärtige Beziehungen) im Verteidigungs-Format Mitte November voraussichtlich in Brüssel, die multinationale Sanitätsübung Resilient Response mit einem Pandemie-Szenario Ende November und die Abschluss-/High-Level-Konferenz am 10. Dezember in Berlin.

von Sprecher EU-Ratspräsidentschaft