Von Geyr: „Interessen mit Werten verbinden“

Der vernetzte Ansatz wird nach Einschätzung des Abteilungsleiters Politik im BMVgBundesministerium der Verteidigung bei der internationalen Krisen- und Konfliktbewältigung immer bedeutsamer und anspruchsvoller. Dr. Géza Andreas von Geyr sagte bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung: Das atlantische und europäische Engagement an den aktuellen Krisenherden funktioniere mit seinem ganzen Potential nur im Verbund – heute mehr denn je.

Aufbau und Entwicklung

Bei einer Veranstaltung mit dem Thema „Deutschlands internationale Verantwortung 1961 – 2021. Von den Anfängen der Entwicklungspolitik hin zum Comprehensive Approach“ unterstrich von Geyr das Engagement der Bundeswehr in den Einsätzen als ein Element des vernetzten Ansatzes. Es könne ein Instrument sein, um Zeit für politische Lösungen zu gewinnen, oder Raum für Stabilisierung durch gute und nachhaltige Entwicklungspolitik zu schaffen. So zum Beispiel auch durch die Ertüchtigung der Sicherheitsstrukturen fragiler Länder und Regime. Etwa in Mali. „Unsere Präsenz dort ist sichernde, aber zugleich auch eine aufbauende und entwickelnde“, sagte von Geyr. Ebenso bei der Unterstützung der G5-Sahel. Sicherheits- und Entwicklungspolitik seien ohne einander gar nicht mehr zu denken, betonte der Abteilungsleiter Politik im BMVgBundesministerium der Verteidigung bei der Veranstaltung, in deren Rahmen das neue Buch des Entwicklungsexperten Peter Molt vorgestellt wurde. Es trägt den Titel „Die Anfänge der Entwicklungspolitik der Bundesrepublik Deutschland in der Ära Adenauer“.

Blick ins Weißbuch 2016

Auch Deutschland verfolge bei seiner Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik selbstverständlich seine Interessen. Entscheidend dabei sei, so von Geyr: „Wir verbinden Interessen mit Werten.“ Dies sei im Weißbuch 2016 der Bundesregierung umfassend beschrieben. Bei vielen der heutigen internationalen Herausforderungen und Richtungsauseinandersetzungen gehe es im Grunde um den Erhalt unserer freiheitlichen und toleranten Ordnung. „Es geht um unsere Lebensweise, um unsere westlichen Werte“, so von Geyr, und „um das wie sie zu schützen sind. Mit festen, verlässlichen Bündnissen, also multilateral, oder nach dem Prinzip „jeder für sich“ und entsprechen flexiblen Partnern.“

Offene und faire Zugänge zu Ressourcen

Es sei Deutschlands Interesse, bei seinen Partnerschaften in der Welt auf Verlässlichkeit zu setzen und auf den Respekt für internationale Ordnungsprinzipien, ebenso wie für kulturelle Identitäten. Ganz im Sinne des multilateralen Ansatzes deutschen Regierungshandelns. Eine Welt mit offenen und fairen Zugängen zu Welthandel und Ressourcen sei weiterhin von legitimem Interesse. Genauso legitim sei es, den Migrationsdruck auf Europa zu mindern indem sowohl kriminellen Schleuserbanden das Handwerk gelegt werde, als auch in den Ursprungsländern die Lebensperspektive der Menschen durch intensive Kooperation verbessert werde.

Notwendiges auch umsetzen

Bei der Wahrnehmung seiner Interessen bleibe Deutschland transatlantisch orientiert, es müsse aber zugleich europäischer werden. Es gehe um entschiedenes Handeln, so von Geyr. „Was wir mit unseren Partnern für notwendig erachten, müssen wir grundsätzlich auch selber bereit sein zu tun.“ Es könne dabei um weiche, aber auch um harte Maßnahmen gehen. Diese müsse Deutschland gemeinschaftlich mit seinen Bündnispartnern bereit sein einzusetzen. So gewinne deutsche Sicherheitspolitik Glaubwürdigkeit und Relevanz.

„Able and willing“

Dazu müssten Deutschland und seine Partner „able and willing“ sein. Konkret gehe es darum, die Streitkräfte zu befähigen, ihre Aufgaben zu erfüllen, und zugleich auch darum, den politischen Willen zum Handeln aufzubringen. Hier sei in den vergangenen Jahren viel auf den Weg gebracht und auch Schwieriges erreicht worden. Dies ließe sich auch an der Entwicklung des Verteidigungshaushaltes erkennen, der nach gut 25 Jahren des Schrumpfens zwischen 2014 und 2019 um nicht weniger als 30 Prozent steige. Sicherheitslage, Aufgaben und Bedarf machten danach einen weiteren, erheblichen Anstieg nötig. Der gegenwärtige der NATONorth Atlantic Treaty Organization gemeldete Plan von 1,5 Prozent des BIPBruttoinlandsprodukt bis 2024 sei ein Zwischenschritt.