Deutlich mehr Geld für Verteidigung

Mit dem Haushalt 2018 und dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2019 setzt sich das Wachstum der Verteidigungsausgaben fort.

Der Deutsche Bundestag hat vergangene Woche den Haushalt 2018 verabschiedet. Die für den Verteidigungshaushalt vorgesehenen Ausgaben werden deutlich erhöht und liegen im Jahr 2018 bei 38,5 Milliarden Euro und damit rund 1,5 Milliarden Euro über dem Verteidigungshaushalt 2017. Dazu kommen für das Jahr 2018 noch einmal gut 430 Millionen Euro für Tarifsteigerungen.

Schwerpunkte im Verteidigungsetat

Weiterhin verlässlich bleiben für die Soldatinnen und Soldaten, ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besonders wichtig mit Blick auf den Wehretat. Schwerpunkte in dieser Legislaturperiode seien die Digitalisierung, persönliche Ausrüstung, Cyber und Materialerhalt sowie die Einrichtung multinationaler Fähigkeiten, sagte die Ministerin in der Haushaltsdebatte.

So wird die Materialerhaltung mit einem Plus von rund 530 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr gestärkt und die Ausgaben für militärische Beschaffungen steigen um ca. 180 Millionen Euro. Der Posten „Betreiberverträge“, der unter anderem die Ausstattung mit ITInformationstechnik, den Fuhrpark und das Bekleidungsmanagement umfasst, wird um 480 Millionen Euro angehoben. Damit können insbesondere die bereits parlamentarisch gebilligten Stückzahlerhöhungen beim Kampfbekleidungssatz Streitkräfte sowie bei Schutzwesten vertraglich umgesetzt werden.

Verteidigungshaushalt 2019

Im kommenden Jahr soll der Wehretat auf 42,9 Milliarden Euro anwachsen. Das bedeutet eine Steigerung von rund 4,4 Milliarden Euro im Vergleich zum aktuellen Haushalt – ein Plus von über elf Prozent innerhalb eines Jahres. Die Trendwenden Personal und Material können so weiter vorangetrieben werden.

Ungeachtet des erreichten Anstiegs geht es weiter darum, die Finanzierung der Bundeswehr auch für die Folgejahre solide zu unterfüttern. Im Bundestag erinnerte die Ministerin daran, dass der Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren deutlich ansteigen müsse. „25 Jahre Kürzen schüttelt man nicht mal eben aus den Kleidern“, so von der Leyen.

Bekenntnis zu Verpflichtungen

Die Ministerin bekannte sich in der Debatte ausdrücklich zum Ziel der NATONorth Atlantic Treaty Organization, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIPBruttoinlandsprodukt) anzuheben: „Wir stehen weiterhin zum Zwei-Prozent-Ziel.“ 2024 sollen 1,5 Prozent des BIPBruttoinlandsprodukt für Verteidigung aufgebracht werden.

Aber es gehe nicht nur um die Zahl zwei Prozent, sondern auch darum, welche Fähigkeiten der NATONorth Atlantic Treaty Organization zur Verfügung gestellt werden und welche Beiträge ein Land leistet, erklärte die Ministerin. So ist Deutschland zum Beispiel zweitgrößter NATONorth Atlantic Treaty Organization-Truppensteller in Europa und in Afghanistan. „Wir können sehr selbstbewusst unseren Partnern und Verbündeten deutlich machen, dass wir Verantwortung übernehmen.“

von Florian Manthey