Die Bundeswehr im Einsatz für die UN
Seit 1991 sind Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz für die Vereinten Nationen
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Bundeswehr/Tom Twardy
KategorieUN
Pistorius betont Zusammenhalt bei UN-Friedenssicherung
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Bei seinem Besuch in New York hat Verteidigungsminister Pistorius UN-Generalsekretär Guterres zum Gespräch getroffen. Anschließend sprach der Minister vor dem UN-Sonderausschuss für Friedenssicherungseinsätze (Special Committee on Peacekeeping Operations), der C34-Gruppe.
Im Vordergrund stand die Übergabe des Peacekeeping Ministerials (PKM). Es ist die wichtigste politische Konferenz zur Unterstützung der UN-Blauhelmmissionen (Friedenssicherung der Vereinten Nationen). Zum ersten Mal haben zwei Staaten gemeinsam den Vorsitz übernommen: die Niederlande und Indonesien.
„Nicht in die Isolation zurückziehen“
„Deutschland ist und bleibt der UN-Friedenssicherung verpflichtet“, sagte Pistorius vor der C34-Gruppe. Sie sei eine der effektivsten Methoden internationalen Krisenmanagements. Daher habe Deutschland bei der PKM im vergangenen Jahr mehr als 82 Millionen Euro zusätzlich für UN-Friedenssicherung zugesagt.
Es stehe außer Frage, auch nach der Übergabe des Vorsitzes an die Niederlande und Indonesien mit den Ländern Hand in Hand zusammenzuarbeiten. „Sie alle wissen, dass Multilateralismus und regelbasierte internationale Ordnung zurzeit angegriffen werden“, so Pistorius bei der UN. „Heißt das, dass wir den Kopf in den Sand stecken sollten? Meine Antwort: nein!“ Sondern: Wenn sich mehr Konflikte abzeichneten und das Vertrauen zwischen Nationen belastet sei, dürfe man sich nicht in die Isolation zurückziehen. „Ich glaube, dass wir, wenn es hart auf hart kommt, zeigen müssen, was wir können“.
| Das „UN Peacekeeping Ministerial“ (PKM) ist die wichtigste politische Konferenz zu Friedenssicherungs-Einsätzen. Die sogenannten Blauhelm-Missionen sind Stabilisierungs-Einsätze der Vereinten Nationen. Die Mitglieder der PKM-Konferenz legen fest, welche Staaten welche Beiträge zu Friedensmissionen leisten. Sie tagt alle zwei Jahre, 2025 zum ersten Mal in Deutschland, mit mehr als 130 Nationen. Die Friedensmissionen beinhalten unter anderem Ausbildung und Truppenkapazitäten, verbesserte medizinische Versorgung oder adäquate Ausrüstung sowie nachrichtendienstliche Informationsgewinnung. Den Vorsitz haben nach Deutschland zum ersten Mal zwei Staaten gemeinsam übernommen: die Niederlande und Indonesien. |
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„Dunkelste Phase der Geschichte“ für UN
„Was die UN gerade erlebt, ist die dunkelste Phase ihrer Geschichte“, so der Minister bei anschließenden Presseterminen. Bei der Arbeit der Vereinten Nationen gehe es auch für Deutschland auch darum, einen wesentlichen Beitrag dafür zu leisten, „dass diese Welt überhaupt stabil bleiben kann“.
Pistorius informierte sich auch über Pläne der Vereinten Nationen zu möglichen Nachfolge-Einsätzen nach Auslaufen der UNIFIL-Mission Ende des Jahres. „Wir sind bereit, uns auf einem niedrigeren Level und mit anderen Mitteln an einer Nachfolge-Operation zu beteiligten“, sagte der Minister. Allerdings sei noch offen, wann und wie es weitergehe.
Auch mit UN-Generalsekretär António Guterres hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Zukunft der Friedenssicherung beraten
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Bundeswehr/Tom TwardyFesthalten an nuklearer Teilhabe
Mit dem Termin bei den Vereinten Nationen endete der Besuch von Pistorius in New York. Von dort reiste er weiter nach Texas. In Fort Worth wird am Freitag (Ortszeit) offiziell der erste F-35-Kampfjet der Luftwaffe übergeben. Das sei „ein bedeutender Tag“, betonte Pistorius vorab in New York – als erster Schritt zum vollständigen Ersatz der Tornado-Kampfflugzeuge. Diese seien essenziell für die nukleare Teilhabe gewesen, an der „wir alle gemeinsam festhalten wollen und müssen“. Die F-35A als Nachfolger in dieser Funktion sei das modernste Kampfflugzeug der Welt.
| Deutschland und andere NATO-Staaten ohne Atomwaffen können durch nukleare Teilhabe zur Abschreckung beitragen. Dafür stellt die Bundeswehr sogenannte Trägersysteme für einen möglichen Einsatz von US-Atomwaffen bereit – bisher Tornado-Kampfflugzeuge. Moderne F-35-Kampfjets sollen sie nach und nach ersetzen. |
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von Redaktion der Bundeswehr
