Verteidigungshaushalt weiter im Aufwärtstrend

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat gestern den Verteidigungshaushalt 2020 gebilligt. Und erneut kann die Bundeswehr mit mehr Geld rechnen und damit im nächsten Jahr wichtige Projekte voranbringen. Nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses soll der Verteidigungshaushalt gegenüber dem diesjährigen Budget um 4,2 Prozent und damit um rund 1,8 Mrd. Euro auf insgesamt 45,1 Mrd. Euro steigen.

Anstieg in nahezu allen Bereichen

Wesentlich für den Anstieg des Verteidigungshaushalts ist die Stärkung der rüstungsinvestiven Ausgaben, der Materialerhaltung, der Personal- und Versorgungsausgaben und nicht zuletzt der Betreiberverträge der Bundeswehr. In nahezu allen Bereichen ist damit ein zum Teil deutlicher Anstieg zu verzeichnen. Beispiele für die Bandbreite der danach finanzierbaren Maßnahmen sind das kostenlose Bahnfahren für Soldatinnen und Soldaten in Uniform, flexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen sowie Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen sowie die Finanzierung von Feuerwehrfahrzeugen.
Beim Personal konnte eine Vielzahl von Planstellen und Stellenverbesserungen erreicht werden. Daraus ergeben sich auch zahlreiche Beförderungsmöglichkeiten.

Gegenüber dem Vorjahr steigt das Ausgabenvolumen allein im Bereich der militärischen Beschaffungen um rund 655 Millionen Euro. Dieses Geld soll in die Beschaffung von Fahrzeugen, wie ungeschützten Transportfahrzeugen, von Schiffen, Bekleidung und Fernmeldematerial verwendet werden.

Mehr Geld für die Materialerhaltung

Auch die Ausgaben für die Materialerhaltung steigen im Saldo gegenüber diesem Jahr um rund 62 Millionen Euro. Allein für den Sanitätsbereich werden zusätzliche 21 Millionen Euro für Erhaltungsmaßnahmen und den Betrieb der Bundeswehrkrankenhäuser, Institute und Sanitätseinrichtungen bereitgestellt.

Der um rund 155 Millionen Euro erhöhte Ansatz im Bekleidungswesen bildet den steigenden Bedarf der Bundeswehr an Bekleidung und persönlicher Ausrüstung im Rahmen der Trendwende Personal und Material ab. Enthalten sind insbesondere zusätzliche Erstbedarfsbeschaffungen zur Deckung des Versorgungsbedarfs im Grundbetrieb, und zur Verbesserung der Schutzausstattung für Einsätze und einsatzgleiche Verpflichtungen.

Zusätzliche Informationstechnik

Auch an die weitere Digitalisierung und Beschaffung moderner Informationstechnik ist gedacht. So finden sich in dem Haushaltsplan umfangreiche Ansätze für das Projekt Groupware Bw. Dieses Projekt wird eine neue Plattformumgebung für bis zu 190.000 Anwende-rinnen und Anwender realisieren und perspektivisch E-Mail-Dienste, Audio/Video und Chat am Arbeitsplatz bereitstellen. Dies auf Basis der Microsoft-Produktfamilie.

Darüber hinaus hat sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags mit dem HERKULES-Folgeprojekt befasst. Für den Zeitraum von Januar 2020 bis Dezember 2023 können nun zusätzliche ITInformationstechnik-Leistungen mit der BWI GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung vereinbart werden.

So zum Beispiel die Bereitstellung von 6.000 zusätzlichen Notebooks als Arbeitsplatzrechner und 4.000 Notebooks für die Ausbildung. Zudem sollen 50.000 Notebooks als Ersatz für Desktop-Rechner vorgesehen werden, die bei der Regeneration ausgetauscht werden.

Auf dem eingeschlagenen Weg

Der vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossene Verteidigungsetat für das Jahr 2020 und die damit verbundene wiederholte Steigerung stellen sicher, dass die Bundeswehr den eingeschlagenen Weg der Modernisierung und Digitalisierung konsequent fortsetzen kann. Der Zuwachs ermöglicht es zugleich, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr weiter zu stärken.