Verteidigungshaushalt: Mehr Investition für mehr Verantwortung

Der Deutsche Bundestag hat am 23. November im Rahmen der Haushaltsdebatte den Verteidigungsetat beraten. Ursula von der Leyen erklärte, dass mit diesem Haushalt die Verteidigungsausgaben auf 1,22 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt steigen.

Im Entwurf des Verteidigungshaushalts 2017 stehen rund 37,0 Milliarden Euro. Die Verteidigungsausgaben steigen gegenüber 2016 um rund 2,7 Milliarden Euro. Das ist ein Aufwuchs von acht Prozent.

Bei der Vorstellung des Verteidigungshaushalts hat Ursula von der Leyen deutlich gemacht, dass Europa mehr Verantwortung übernehmen müsse. Unabhängig vom Wahlausgang in den Vereinigten Staaten sei klar, dass Europa in der NATO mehr Lasten übernehmen muss. Damit das Bündnis seinen Aufgaben weiter gerecht werden kann, sei es in den vergangenen Jahren erheblich modernisiert worden. Deutschland sei hierbei ein „ganz starker Mitgestalter“ gewesen.

Insbesondere in Afrika sieht die Ministerin die EU stärker in der Pflicht. Diese sollte auf dem Nachbarkontinent mit ihrem „einzigartigen Instrumentarium“ einen stärkeren Beitrag leisten. Hierfür müsse sie in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik aber „unbedingt nachziehen“ und effizientere Strukturen schaffen: „Das Geld, das wir haben, müssen wir besser einsetzen.“