Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Mandat für die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon (United Nations Interim Force in Lebanon) verlängert.
Demnach soll die Beobachtermission der UNUnited Nations im Libanon um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2021 fortgeführt werden. Die personelle Mandatsobergrenze beträgt unvermindert 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten. Der Deutsche Bundestag muss über die Mandatsverlängerung noch beraten und abstimmen.
Die Bundeswehr unterstützt die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau von tragfähigen Strukturen zur eigenständigen Überwachung der Seegrenzen. Der Einsatz vor der Küste Libanons dient dazu, den Waffenschmuggel zu unterbinden und die Seewege zu kontrollieren. Es soll verhindert werden, dass Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon verbracht werden. Damit leistet die Bundeswehr mit UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon einen maßgeblichen Beitrag zu Stabilität und Sicherheit in der Region.
Der Schwerpunkt des deutschen Engagements liegt in der Ausbildung der libanesischen Marine. Sie soll in die Lage versetzt werden, die Seewege vor ihren Küsten selbst zu kontrollieren. Durch das Engagement bei UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon und bilaterale Projekte konnten die Fähigkeiten der „Lebanese Navy“ deutlich verbessert werden. Nahezu jeder derzeit aktive libanesische Marinesoldat hat schon einmal mit den Ausbildern im Deutschen Ausbildungskommando Libanon zu tun gehabt. Mit der Fortführung des Einsatzes leistet die Bundeswehr einen Beitrag für einen dauerhaften Waffenstillstand in der Region.
von Jörg Fleischer
