Ukraine Defence Contact Group: Pistorius trifft Selenskyj in Ramstein

Beim Treffen der Ukraine Defence Contact Group am 6. September in Ramstein standen die aktuelle Lage in der Ukraine sowie die Unterstützungsleistungen durch die Partner im Fokus. Verteidigungsminister Boris Pistorius traf zudem den ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu einem Gespräch. Einmal mehr wurde deutlich: Deutschland steht entschlossen an der Seite der Ukraine und setzt deren Unterstützung fort.

Beim Treffen der Ukraine Defence Contact Group (UDCGUkraine Defence Contact Group) in Ramstein diskutierten die Partner die aktuelle Entwicklung der Sicherheitslage in der Ukraine. Themenschwerpunkte bildeten dabei die Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung und die Zusammenarbeit in den Capability Coalitions. Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow nahm nach seinem offiziellen Antrittsbesuch zwei Tage zuvor im Bendlerblock für sein Ressort an dem Treffen teil. Die Teilnahme des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj war zuvor nicht kommuniziert worden.

In dem persönlichen Gespräch zwischen Verteidigungsminister Boris Pistorius und Präsident Selenskyj ging es im Kern um Stand und Fortgang der deutschen Unterstützungsleistungen. Die beiden Politiker knüpften dabei an das Gespräch zwischen Pistorius und Umjerow bei dessen Antrittsbesuch in Berlin an. Pistorius ließ keinen Zweifel daran, dass die Ukraine auch weiterhin auf die breite Unterstützung durch Deutschland zählen kann – und zwar so lange wie nötig. Deutschland bleibe der wichtigste europäische Unterstützer des Landes.

Fokus Luftverteidigung: Deutschland liefert

Die Ukraine sieht sich derzeit den stärksten Luftangriffen seit Beginn des russischen Überfalls ausgesetzt. Dabei nimmt Russland weiterhin vor allem kritische Infrastruktur der Ukraine ins Visier. „Die Luftverteidigung bleibt der Schwerpunkt der deutschen militärischen Unterstützung für die Ukraine“, sagte Verteidigungsminister Pistorius nach dem Treffen. Daneben seien vor allem gepanzerte Fahrzeuge von großer Bedeutung für die ukrainischen Verteidiger.

Deutschland hat bereits drei PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Luftverteidigungssysteme aus eigenen Beständen inklusive zahlreichen Lenkflugkörpern und Ersatzteilen an die Ukraine geliefert. Darüber hinaus finanziert Deutschland jeweils zwölf Luftverteidigungssysteme IRIS-T kurzer und mittlerer Reichweite inklusive Lenkflugkörpern, insgesamt also 24 Stück. Sieben wurden bereits geliefert und vier weitere sollen noch in diesem Jahr die Ukraine erreichen.

Außerdem werden der Ukraine in den kommenden Jahren noch weitere Flugabwehrsysteme zur Verfügung gestellt, wie zum Beispiel Stinger-Raketen und Skynex-Systeme sowie mehr als 60 Flugabwehrkanonenpanzer Gepard. Aus diesem Paket werden bis 2026 insbesondere IRIS-T-Systeme und -Raketen sowie weitere Gepard-Panzer die ukrainischen Streitkräfte erreichen.

Deutschland sichert weitere Panzerhaubitzen 2000 zu

Auch bei der Ausbildungsmission EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission unterstützt Deutschland die Ukraine massiv. Über das multinationale Special Training Command in Strausberg wurden seit November 2022 über 16.000 Angehörige der ukrainischen Streitkräfte in 400 Trainingsmodulen ausgebildet. Für das laufende Jahr 2024 allein liegt das Ziel bei 10.000 Soldatinnen und Soldaten.

Um Russland weiter unter Druck zu setzen, benötigen die ukrainischen Streitkräfte vor allem gepanzerte Kampf- und Unterstützungsfahrzeuge. 58 Kampfpanzer Leopard 1 A5 hat Deutschland gemeinsam mit Dänemark bereits geliefert. Weitere 77 Leopard 1 A5 werden in einem Projekt mit Dänemark und den Niederlanden so schnell wie möglich hinzukommen. Auch die Lieferung weiterer Minenräum- und Brückenlegepanzer sowie Bergepanzer und gepanzerter Truppentransporter ist geplant.

„Wir bleiben in einem kontinuierlichen Belieferungsprozess für die Ukraine“, sagte Boris Pistorius. Auch auf neue Haubitzen können sich die ukrainischen Landesverteidiger freuen: „Wir werden zwölf moderne Panzerhaubitzen vom Typ 2000 an die Ukraine liefern, und zwar sechs davon noch in diesem Jahr und weitere sechs im nächsten Jahr“, kündigte der deutsche Verteidigungsminister an. Das Investitionsvolumen betrage rund 150 Millionen Euro.

Stärkung der Initiativen zur europäischen Luftverteidigung

In Ramstein tauschte sich Pistorius zudem mit seinem litauischen Amtskollegen Laurynas Kasčiūnas zum Stand der Brigade Litauen aus. Für den 13. September ist ein Besuch des litauischen Verteidigungsministers in Berlin geplant. Die Verteidigungsminister werden dann ein Abkommen zeichnen, das den rechtlichen Rahmen für Stationierung der deutschen Brigade in Litauen bildet.

Darüber hinaus gab es Zuwachs für die Initiative zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung ESSIEuropean Sky Shield Initiative (European Sky Shield Initiative). Bulgarien trat dem Zusammenschluss in Ramstein bei und unterzeichnete in dem Zuge auch die Beschaffung des Systems IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range. In dem Gespräch mit seinem bulgarischen Amtskollegen Atanas Zapryanov begrüßte Pistorius das Beschaffungsvorhaben als wertvollen Beitrag zur Stärkung der europäischen Luftverteidigungsfähigkeit. Der Minister betonte zudem, die Ausstattung mit IRIS-T verbessere absehbar die Interoperabilität unter den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partnerländern.

von Lara Finke