Weltweite Würdigung: Der Tag der Vereinten Nationen

Am 24. Oktober ist Tag der Vereinten Nationen. Auf der ganzen Welt erinnert er daran, dass die UNUnited Nations-Charta am 24. Oktober 1945 in Kraft getreten ist. Vier Monate vorher, am 26. Juni, hatten 50 Gründungsmitglieder der UNUnited Nations das Dokument auf der Konferenz in San Francisco unterzeichnet.

Die UNUnited Nations-Charta ist ein völkerrechtlicher Vertrag und bindet alle Mitglieder an die gemeinsamen Grundsätze und Ziele der Vereinten Nationen. Dazu gehören die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, die Förderung der internationalen Zusammenarbeit und die Achtung der Menschenrechte.

Deutschland in den Vereinten Nationen

Die Bundesrepublik Deutschland – ebenso wie die Deutsche Demokratische Republik – trat den Vereinten Nationen am 18. September 1973 als 133. Mitglied bei. Seit der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 ist das vereinte Deutschland in den UNUnited Nations vertreten. Deutschland engagiert sich in einer Vielzahl von UNUnited Nations-Gremien, Institutionen und Friedensmissionen – und war bisher sechsmal als nichtständiges Mitglied im UNUnited Nations-Sicherheitsrat vertreten, zuletzt 2019 bis 2020. Die Bundesrepublik Deutschland ist zudem viertgrößter Beitragszahler zum regulären UNUnited Nations-Budget.

UNUnited Nations-Engagement der Bundeswehr

Die Bundeswehr ist aktuell mit etwa 1.000 Soldatinnen und Soldaten an vier UNUnited Nations-Friedensmissionen beteiligt:

• MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali (Mission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali): Ziel dieser Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen war die Sicherung des Friedens in Mali. Kernaufgaben waren, die Waffenruhevereinbarungen und vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung aus dem Jahr 2015 zu unterstützen. 2023 war nach Einschätzung der Bundesregierung durch das unkonstruktive Verhalten der malischen Regierung gegenüber MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali die Rahmenbedingungen für ein wirkungsvolles militärisches Engagement der Bundeswehr bei der multinationalen UNUnited Nations-Truppe immer weniger möglich. Ende Mai wurde ein Auslaufmandat beschlossen. Seit dem 1. Juni 2023 läuft die Rückverlegung– die Bundeswehr will diese bis spätestens 31. Dezember 2023 abschließen.
• UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon (United Nations Interim Force in Lebanon) im Libanon zur Überwachung der Seegrenzen
• UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan (United Nations Mission in the Republic of South Sudan) zur Unterstützung bei der Umsetzung des Friedensabkommens im Südsudan
• MINURSOMission des Nations Unies pour l’organisation d’un Référendum au Sahara Occidenta (United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara) zur Überwachung des Waffenstillstandes in der Westsahara

Die erste UNUnited Nations-Mission der Bundeswehr begann im Oktober 1991: Bei UNAMICUnited Nations Advance Mission in Cambodia (United Nations Advance Mission in Cambodia) in Kambodscha übernahmen die bis zu 15 deutschen Sanitätssoldatinnen und -soldaten die medizinische Betreuung der Einsatzkräfte und bereiteten die sanitätsdienstliche Versorgung der größeren UNUnited Nations-Folgemission UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia (United Nations Transitional Authority in Cambodia) vor. Die Beteiligung an UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia endete im November 1993.

Darüber hinaus engagiert sich die Bundeswehr in der Verbesserung und Weiterentwicklung des UNUnited Nations-Peacekeeping. Das geschieht durch die Entsendung von Training Teams zur Unterstützung der einsatzvorbereitenden Ausbildung truppenstellender Nationen und der Einsatzstäbe sowie durch die gezielte Förderung von Frauen zum Einsatz als Militärbeobachterin oder Stabsoffizierin in UNUnited Nations-Missionshauptquartieren.
 

von Sylvia Börner und Jörg Fleischer