Rüstungsmanagement zeigt erste Erfolge

Das Verteidigungsministerium hat am 8. Oktober den zweiten Bericht zu Rüstungsangelegenheiten an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages übersandt. Dieser Bericht, der an einen ersten, im März 2015 vorgelegten Bericht anknüpft, legt den Fokus auf das Jahr 2016. Er setzt die Linie von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einer umfassenden Information von Parlament und Öffentlichkeit über das Rüstungswesen konsequent fort. Er dient weiter der transparenten Unterstützung des parlamentarischen Entscheidungsprozesses im Blick auf die Haushaltsdebatte für das kommende Jahr.

Während der im Frühjahr 2015 vorgelegte Bericht eine vorläufige Bilanz der im Sommer 2014 begonnenen Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte vornimmt, ist die nunmehr präsentierte Expertise eine Vorausschau. Der Perspektivwechsel zwischen Bilanz und Vorausschau soll künftig den Charakter der im Frühjahr und im Herbst erscheinenden Berichte des Verteidigungsministeriums zu Rüstungsangelegenheiten prägen.

Nach dem aktuellen Bericht zeigt ein Vergleich zum Frühjahr 2015, dass einige Risiken und Probleme in den angeführten Projekten bereits aufgelöst oder zumindest abgemildert werden konnten. Seit dem Rüstungsboard im März wurden knapp 20 Prozent, konkret 65 von 373, der bis dahin identifizierten Risiken beseitigt.

Der aktuelle Bericht behandelt 19 besonders relevante Rüstungsprojekte, die einer umfangreichen Bestandsaufnahme und kontinuierlichen Risikoanalyse unterzogen wurden. In diesen 19 Projekten wurden  bisher rund 330 Risiken und Probleme identifiziert – dabei 80 Risiken, die als hoch eingestuft werden. Das Finanzvolumen, das untersucht wird, beläuft sich auf rund 59 Milliarden Euro.

Zu beachten ist, dass bei dem jetzt vorliegenden Bericht die Methodik zur Ermittlung der zeitlichen und finanziellen Entwicklung der Projekte gegenüber dem März-Bericht substanziell weiterentwickelt wurde, um eine differenziertere Darstellung zu ermöglichen und die Vergleichbarkeit zwischen den Projekten zu verbessern. Erstmals werden die aktuellen Sachstände und prognostizierten Projektentwicklungen sowohl an der ersten parlamentarischen Befassung als auch an der aktuell gültigen Vertragslage gespiegelt. Auf diese Änderung der Methodik wird im Bericht selber ausführlich eingegangen. Nur vor diesem Hintergrund können die aufgeführten Kenngrößen sachgerecht interpretiert werden. Eine unmittelbare Vergleichbarkeit zur Darstellung im Bericht vom März diesen Jahres ist daher nicht gegeben.

Es zeigen sich bereits deutliche Erfolge des etablierten Risikomanagements: So hat es sich laut Bericht in den Projekten, bei denen es eingeführt wurde, ausnahmslos bewährt. Weiter wurden „signifikante Rückstände“ in der Planung aufgeholt, so etwa bei der Gesamtstrategie „Eurofighter“ oder bei der „Fähigkeitslücke / Funktionalen Forderung Mobile Taktische Kommunikation“. Darüber hinaus wird die Professionalisierung der ITInformationstechnik-Unterstützung vorangetrieben.

Darüber hinaus war es bereits möglich, die Verzögerung von Projekten zu reduzieren. Während im März von einer durchschnittlichen Verzögerung von 51 Monaten die Rede war, liegt die Verzögerung jetzt bereits 10 Monate unter diesem Vergleichswert.

Ein weiterer Anstieg der Kosten gegenüber dem Frühjahrsbericht konnte vermieden werden. Die ursprünglich geplanten Kosten werden nahezu unverändert um durchschnittlich 28 Prozent überschritten. Wesentliche Ursache hierfür sind nach wie vor die vertraglich vereinbarten Preisgleitklauseln, die mehr als 70 Prozent der Teuerung ausmachen.

Das Risikomanagement wurde konsequent ausgeweitet – deshalb hat sich der Kreis der betrachteten Rüstungsprojekte im Vergleich zum vergangenen Bericht erweitert. So kamen zu den bisher betrachteten großen Rüstungsprojekten beispielsweise die Produktverbesserung des Hubschraubers CH-53 G, die Optimierung des Seefernaufklärers der Marine, „P-3C Orion“, sowie des Mehrzweckkampfschiffes 180 hinzu. Insgesamt stellt jedoch das Risikomanagement von Rüstungsprojekten weiterhin eine anspruchsvolle Daueraufgabe dar, die konsequent weiter vorangetrieben werden muss.