Präventiv gegen Konflikte: Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung

Präventiv gegen schwelende Konflikte vorzugehen und auf diese Weise Krisen gar nicht erst entstehen zu lassen, am besten gar Konfliktursachen zu bekämpfen, das ist ein wesentlicher strategischer Ansatz unserer Sicherheitspolitik.

Ein Wundermittel, mit dem dieses Ziel erreicht werden kann, gibt es nicht. Verschiedene Instrumente müssen im Rahmen unserer ganzheitlichen Strategie zusammenwirken, damit wir eine Chance auf Erfolg haben. Ein Baustein ist dabei die Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung. Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für Verteidigung teilen sich gleichermaßen Verantwortung und Zuständigkeit. 2017 hat die Bundesregierung für diese Initiative 130 Millionen Euro bereitgestellt.  

Worum geht es dabei? Grundsätzlich geht es um Hilfe zur Selbsthilfe für unsere Partner in verschiedenen Weltregionen. Über allem steht die Überzeugung, dass lokale Akteure Konflikte vor Ort besser lösen können als Staaten oder Bündnisse, die von außen einwirken. Oft fehlen unseren regionalen Partnern jedoch Mittel und Möglichkeiten, sich wirksam zu engagieren. Es geht also darum, unsere Partner in die Lage zu versetzen, selbst für ihre Sicherheit sorgen zu können.

Jede Situation muss individuell analysiert werden. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Analyse bietet die Ertüchtigungsinitiative eine breite Palette von Möglichkeiten, um aktiv zu werden. Neben Ausbildung, Beratung und Aufbau von Infrastruktur sind auch – falls die Lage es erfordert – Rüstungsexporte möglich. Diese erfolgen unter Beachtung der bestehenden politischen Vorgaben zur Exportkontrolle. Die Ertüchtigungsinitiative bündelt alle bisherigen Erkenntnisse, die in den vergangenen Jahren im Bereich des Krisenengagements gewonnen wurden. Ihr großes Plus: Projekte können schnell und flexibel realisiert werden.

Wir sind derzeit insbesondere in fünf Schwerpunktländern engagiert: Irak und Jordanien, Tunesien, Mali und Nigeria. Auch wenn Niger nicht zu den Schwerpunktländern zählt, so gibt es doch einige wichtige Projekte in diesem Land. Darüber hinaus gibt es Einzelprojekte beispielsweise mit den Vereinten Nationen und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWASEconomic Community of West African States.