Tagung der Northern Group in Oslo: Für Sicherheit im Nord- und Ostseeraum

Staatssekretär Benedikt Zimmer hat am 22. und 23. November am Treffen der Northern Group teilgenommen. Die nordeuropäischen Partner haben in Oslo die Sicherheitslage im Nord- und Ostseeraum beraten.

Schwerpunkte der Beratungen waren der Krieg in der Ukraine, die anstehenden NATONorth Atlantic Treaty Organization-Beitritte Schwedens und Finnlands sowie der Schutz von Energie-Infrastruktur. Die Mitglieder der Northern Group haben mit Blick auf den Raketeneinschlag in der Stadt Przewodów am 15. November ihr tief empfundenes Mitgefühl gegenüber Polen zum Ausdruck gebracht. 

Wir werden unsere Zusammenarbeit im Hinblick auf die Sicherung kritischer Infrastrukturen in und zwischen unseren Ländern fortsetzen. Wir bleiben standhaft in unseren gemeinsamen Bemühungen gegen schädliche Aktivitäten und Bedrohungen Russlands und ihre potenziellen Auswirkungen auf die europäische Sicherheit

Staatssekretär Zimmer hat Polen angesichts dieses Ereignisses mit hohem Eskalationspotenzial für die besonnene Reaktion gedankt und Deutschlands Solidarität zugesichert. Deutschland hatte Polen Unterstützung bei der Sicherung des Luftraums angeboten durch PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Flugabwehrsysteme und bewaffnete Patrouillenflüge mit Eurofightern.

In ihrer gemeinsamen Erklärung betonen die Mitgliedstaaten der Northern Group, dass sie die Ukraine weiterhin in ihrem Kampf gegen die „brutale und illegale Aggression“ Russlands unterstützen. Die russische Invasion sei eine Sicherheitsbedrohung für ganz Europa und den nordatlantischen Raum. Die baldige Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATONorth Atlantic Treaty Organization wird begrüßt: „Dies wird unsere kollektive Sicherheit stärken und die Stabilität in Nordeuropa und im Bündnis insgesamt verbessern.“

Sobald Schweden und Finnland der NATONorth Atlantic Treaty Organization beigetreten sind, werden alle Staaten der Northern Group gleichzeitig auch NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder sein. Halbjährlich treffen sich die Verteidigungsministerinnen und -minister oder ihre Stellvertreterinnen und -vertreter aller skandinavischen und baltischen Staaten sowie Großbritanniens, Polens, der Niederlande und Deutschlands. Zur aktuellen Zusammenkunft, die zeitweise an Bord des britischen Flugzeugträgers „Queen Elizabeth“ stattfand, hatte Norwegen geladen, das derzeit den Vorsitz der Northern Group innehat.

Vor dem Treffen der Northern Group besuchte Staatssekretär Zimmer gemeinsam mit seinem norwegischen Amtskollegen Bent-Joacim Bentzen die Fregatte „Sachsen“, die in Oslo einen Hafenaufenthalt hat. Die deutsche Fregatte befindet sich auf Ausbildungsfahrt in der Ostsee.

von Florian Manthey