NATO: Gemeinsam stark durch die Krise

Die NATO-Verteidigungsminister haben bei ihrer Videokonferenz am 15. April die Einsatzbereitschaft und Handlungsfähigkeit des Bündnisses auch in der Corona-Krise bekräftigt. Im Kampf gegen das Virus sicherten sich die Mitgliedstaaten ihre gegenseitige Unterstützung zu.

Die Missionen und Operationen der NATO werden trotz der Pandemie aufrechterhalten. „Unsere Kräfte bleiben bereit und unsere Arbeit geht weiter“, betonte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Es seien vorbeugende Maßnahmen ergriffen worden, um die Einsatzbereitschaft der Truppen zu gewährleisten. Solche Maßnahmen würden „das Risiko für das Personal, für die Soldaten minimieren, aber auch die Fortsetzung der Missionen und Operationen ermöglichen“.

Unterstützung für Battlegroups in Osteuropa

Auch die NATO-Battlegroups in Polen und in den baltischen Ländern bleiben präsent. Die Bundeswehr trägt dabei die Führungsverantwortung für die Battlegroup in Litauen. In den letzten Tagen wurde eigens medizinisches Personal aus Deutschland, Kroatien und den Niederlanden nach Litauen geflogen, um die Soldaten und Soldatinnen dort zu unterstützen. So kann im Falle von Erkrankungen zusätzlicher Druck auf das litauische Gesundheitssystem vermieden werden. Beibehalten werden laut Stoltenberg auch das Air Policing Baltikum, also die NATO-Mission zur Überwachung und zum Schutz des Luftraumes über den baltischen Staaten, sowie die maritimen Einsätze der Allianz.

Viele NATO-Mitglieder engagieren sich zudem in der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte und in der internationalen Koalition zur Bekämpfung der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS„Islamischer Staat“). Auch hier lässt die NATO nicht locker: „Wir haben beschlossen, unsere Bemühungen im Irak auszuweiten, sobald die Bedingungen dies erlauben werden“, kündigte Stoltenberg an.

Enge Kooperation in der Krise

Doch natürlich steht auch die Bekämpfung der Corona-Pandemie auf der Agenda des Bündnisses. Die Streitkräfte der NATO-Mitgliedsstaaten „flogen bisher mehr als 100 Missionen, um medizinisches Personal, kritische Güter und Behandlungsmöglichkeiten zu transportieren“, zog Stoltenberg eine erste Zwischenbilanz. Zudem hätten sie den Bau von 25 Feldkrankenhäusern ermöglicht, mehr als 25.000 Behandlungsbetten bereitgestellt und mehr als 4.000 Militärmediziner zur Unterstützung der zivilen Kräfte eingesetzt.

Dabei arbeiten die NATO-Staaten eng zusammen: „In dieser Situation sollte niemand für sich alleinstehen, daher stehen wir unseren Freunden bei“, erklärte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und sicherte die grundsätzliche Bereitschaft Deutschlands zur weiteren Hilfe zu. „Heute haben wir zudem in Sachsen-Anhalt 60 Beatmungsgeräte als Nothilfe an unseren NATO-Partner Großbritannien übergeben.“

Alle NATO-Partner sind laut AKK von der Pandemie betroffen – aber nicht „auf die gleiche Weise und zur gleichen Zeit“. Somit unterstützten sich die Mitgliedstaaten am effektivsten, wenn ihre Ressourcen koordiniert eingesetzt würden.

Desinformation und Fake News entgegenwirken

Eine zusätzliche Herausforderung in der Corona-Krise sind laut Generalsekretär Stoltenberg Desinformationen und Fake News von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Deren Ziel sei es, die Demokratien der Mitgliedstaaten zu untergraben. Die Verteidigungsminister einigten sich darauf, falschen Meldungen weiterhin mit Fakten und konkreten Handlungen entgegenzuwirken. „Wir arbeiten nun noch enger mit den Bündnispartnern und der Europäischen Union zusammen“, so der NATO-Generalsekretär. Ziel sei es, „Desinformationen zu überwachen, aufzudecken und entsprechend zu reagieren“.