Die NATO: Stärke und Dialog
Die NATO-Gipfel haben gezeigt: Die NATO hat erfolgreich auf die neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen reagiert.
Sind unsere Krisenmanagementstrukturen „krisenfest“? Kennen wir die notwendigen Prozesse für den Ernstfall? Wissen alle Beteiligten, welche Entscheidungen sie unter Zeitdruck zu treffen hätten? Bei der NATO Crisis Management Exercise (CMX) konnten die Bündnispartner Schwachstellen und Handlungsbedarfe ihres Krisenmanagements identifizieren.
Von regionalen Verteidigungsplänen bis hin zu einem neuen Alarmierungssystem – in den vergangenen Jahren, und verstärkt durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, hat die NATO umfassende Anpassungen vorgenommen, um ihre Verteidigungsbereitschaft zu steigern. Die NATO-Übung CMX 2025 bot nun erstmals die Gelegenheit, diese Anpassungen zu testen – nicht nur auf Bündnisebene, sondern auch national.
In einem vielschichtigen Bedrohungsszenario mussten sich die Bündnispartner ressortübergreifend abstimmen, beraten und entscheiden. Die Kernübungsphase der NATO Crisis Management Exercise fand vom 13. bis 17. März statt. Vorgeschaltet waren zwei Vorlaufphasen im Januar und Februar, in denen das komplexe Szenario aufgebaut wurde.
In Berlin hatte das Auswärtige Amt (AA) die Federführung inne. Darüber hinaus beteiligten sich neben dem Verteidigungsministerium (BMVg) auch das Bundeskanzleramt, das Bundesinnenministerium (BMI), das Bundesfinanzministerium (BMF) sowie das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Das BMVg hatte zur Kernübungsphase den internen Krisenstab aktiviert, der die übungsrelevanten Referate des BMVg sowie Verbindungselemente von AA, BMI, BMF und BMDV zusammenbringt. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius verschaffte sich im Bendlerblock einen Überblick.
Im Fokus der NATO-Übungsserie CMX stehen Ressortabstimmungs-, Konsultations- und Entscheidungsverfahren im Krisenfall. Die Grundlage der Entscheidungsfindung bilden die realistisch verfügbaren Kräfte und Mittel der Allianz. Geübt wird alle zwei Jahre auf politischer und militärstrategischer Ebene im NATO-Hauptquartier in Brüssel und unter Einbeziehung der Hauptstädte der Allianz.
von Lara Finke