Vom NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Brüssel ist ein deutliches Signal der Entschlossenheit ausgegangen. Die Allianz ist die Grundlage für eine starke, gemeinsame Verteidigung, so die Gipfel-Erklärung der 29 Staats- und Regierungschefs.
Sie bekräftigten in Brüssel ihr 2014 beim Gipfel von Wales formuliertes Ziel, gemeinsam die Ausgaben für Verteidigung bis zum Jahre 2024 in Richtung 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIPBruttoinlandsprodukt) zu steigern.
Angela Merkel traf in Brüssel, begleitet von Heiko Maas und Ursula von der Leyen, die Regierungschefs der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte in Brüssel, Deutschland habe sich kräftig in Richtung dieses Ziels bewegt. Die Bundesregierung stehe für eine kontinuierliche und deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren. In diesem Kontext wies von der Leyen darauf hin, dass der Verteidigungshaushalt im Entwurf der Bundesregierung für 2019 um elf Prozent steige. Im Jahr 2024 werde die Bundesregierung den Wehretat etwa um 80 Prozent gesteigert haben. „Das ist die richtige Richtung, in die wir uns bewegen“, sagte die Ministerin in Brüssel. Und es sei zudem ein starkes Signal Deutschlands.
Die Bundesregierung wird mit der Einleitung der Trendwenden ihre Verteidigungsausgaben substanziell erhöhen. Sie investiert deutlich in neue Fähigkeiten, etwa in Ausrüstung, Personal und Ausbildung. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Cyber-Abwehr. Für die bestmögliche Ausrüstung der deutschen Soldatinnen und Soldaten in den Einsätzen sowie für die Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung in der NATONorth Atlantic Treaty Organization wie auch in der Europäischen Union benötigt die Bundeswehr mehr Geld. So will die Bundesregierung bis 2024 bei den Verteidigungsausgaben 1,5 Prozent des BIPs erreichen.
Gleichzeitig betonte die Ministerin, Deutschland sei in der NATONorth Atlantic Treaty Organization der zweitgrößte Netto-Zahler und zweitgrößte Truppensteller in allen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Missionen. Das Engagement der Bundeswehr beispielsweise in Afghanistan sei als Antwort auf die Terror-Anschläge des 11. Septembers 2001 ein starker Ausdruck des Zusammenhalts der Allianz. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization basiere auf dem gegenseitigen Vertrauen, dass die Partner füreinander einstünden, wenn es nötig sei.
Weiter beschlossen die 29 Staats- und Regierungschefs der Allianz die „4 x 30-Initiative“. Diese zielt auf die Erhöhung der Einsatzfähigkeit bereits bestehender Verbände. Demnach sind insgesamt 30 Bataillone zu Land, 30 Staffeln in der Luft und 30 Kriegsschiffe zur See in 30 Tagen einsatzbereit.
Die Bundesregierung wird ihre Verteidigungsausgaben substanziell erhöhen
In diesem Kontext gehört zu einer der Kernbotschaften des Gipfels der Beschluss zweier neuer Kommandos in Amerika und Deutschland. In Ulm wird ein Gemeinsames Unterstützungs- und Befähigungskommando (Joint Support and Enabling Command) zur Gewährleistung der Operationsfreiheit und der Durchhaltefähigkeit aufgebaut und im Bündnisfall Truppen- und Materialtransporte in Europa beschleunigen und ihren Schutz koordinieren.
Einmal mehr betonten die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner ihre Bereitschaft zum Dialog mit Russland und zu neuen Schritten der Kooperation. Gleichzeitig unterstrichen sie die Rückversicherungen der Allianz gegen die aggressive Politik Moskaus gegenüber der Ukraine und den osteuropäischen Partnern. Herausforderungen gibt es für die auf 360 Grad ausgerichtete NATONorth Atlantic Treaty Organization auch jenseits der Grenzen Europas. Gerade die Krisen im Nahen und Mittleren Osten haben unmittelbare Auswirkungen auf Europa.
In der Folge beschloss das Bündnis die weitere Unterstützung der Sicherheits- und Verteidigungskräfte in Afghanistan.
von Jörg Fleischer
