Münchner Sicherheitskonferenz: Kampf gegen IS„Islamischer Staat“ geht weiter

Die Mission macht Fortschritte, aber sie ist noch nicht abgeschlossen. Im Vorfeld der 56. Münchner Sicherheitskonferenz haben sich die wichtigsten Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister der internationalen Koalition gegen den IS„Islamischer Staat“ getroffen – eingeladen von Annegret Kramp-Karrenbauer und ihrem amerikanischen Amtskollegen Mark Esper.

Es ist früh am Morgen als die deutsche Verteidigungsministerin den Königssaal betritt. Am Nachmittag beginnt im Bayerischen Hof die Münchner Sicherheitskonferenz, zu der Staatschefs, Ministerinnen und Minister und Militärs aus der ganzen Welt anreisen. Eine ideale Gelegenheit, um sich unter den großen truppenstellenden Staaten der Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition vertraulich auszutauschen. Elf Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister und NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg sind der Einladung gefolgt. Nach der Begrüßung werden die Türen verschlossen, Zutritt verboten.

IS„Islamischer Staat“ bleibt gefährlich

„Der Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ ist nicht beendet“, erklärt Kramp-Karrenbauer nach dem Treffen in einem Statement. „Wir haben große Fortschritte erzielt. Der IS„Islamischer Staat“ ist in der Fläche zurückgedrängt, aber er ist noch nicht besiegt.“ Die Teilnehmenden haben darüber beraten, wie der Kampf fortgesetzt werden soll. Alle waren sich „sehr einig“, so die Ministerin, dass die Arbeit weitergehe: „Wir verfolgen ein gemeinsames Ziel: den Terror zurückzudrängen.“

Mehr als 60 Nationen beteiligen sich an der Operation „Inherent Resolve“. Die Koalition hat den gewaltsamen Vormarsch des IS„Islamischer Staat“ seit 2014 gestoppt. Aber die Terrormiliz bleibt gefährlich. Im Irak liefern sich IS„Islamischer Staat“-Kämpfer Gefechte mit staatlichen Sicherheitskräften. In Syrien herrscht Bürgerkrieg. Terroranschläge in Frankreich, der Türkei oder Russland zeigen, dass der IS„Islamischer Staat“ eine globale Bedrohung ist. „Wir müssen weiter Druck ausüben“, sagt US-Verteidigungsminister Mark Esper. Der IS„Islamischer Staat“ dürfe keine Rückzugsgebiete mehr haben. „Die Terroristen werden zur Rechenschaft gezogen – überall und jederzeit.“

Sicherheitslage im Irak

Deutschland ist mit rund 400 Soldatinnen und Soldaten einer der großen Truppensteller. Die Bundeswehr bildet im Irak und den kurdischen Gebieten Sicherheitskräfte aus. Von Jordanien aus liefert die Luftwaffe unter anderem Aufklärungsbilder, um Aktivitäten des IS„Islamischer Staat“ zu dokumentieren. Bei dem Treffen wurde intensiv über die Situation im Irak beraten, sagt Kramp-Karrenbauer. Anfang des Jahres sind internationale Kräfte, darunter auch Bundeswehrangehörige, aufgrund der angespannten Sicherheitslage ausgeflogen worden. Ihr Status ist bis heute nicht geklärt.

„Der Schwerpunkt Deutschlands im Irak ist der Aufbau selbsttragender Sicherheitsstrukturen“, so die Ministerin. Es bleibe bei dem Ziel, dass das Land die Terrorismusbekämpfung zukünftig selbstständig und in eigener Verantwortung übernehmen kann. Bis dahin wollen Deutschland und seine Partner den Irak aber unterstützen. Sofern die Rahmenbedingungen gegeben sind: „Wir sind auf Einladung der irakischen Regierung da.“ 

von Florian Stöhr