MSCMunich Security Conference: USA sehen Verstöße gegen INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag

Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Herbert Raymond McMaster, hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen angemahnt.

Atomare Abschreckung

Das Nicht-Verbreitungs-Regime atomarer Waffen befindet sich nach Ansicht des Nationalen Sicherheitsberaters des amerikanischen Präsidenten Donald Trump unter Druck. Darauf hat Herbert Raymond McMaster bei der Münchner Sicherheitskonferenz eindringlich hingewiesen. Deshalb würden die USA gegen den Einsatz von Nuklearwaffen abschrecken.

USA sehen Verstöße gegen INFIntermediate Range Nuclear Forces

Rüstungskontrolle

Nichtverbreitungs- und Abrüstungsverträge tragen zu einer stabileren internationalen Ordnung und einem effektiven multilateralen System bei.

Im Hinblick auf den INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen sprach McMaster in München von „Verstößen“ gegen das Vertragswerk. Damit meinte er Russland. Er unterstrich vor diesem Hintergrund die Neujustierung der amerikanischen Atompolitik. Zuwiderhandlungen gegen den INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag beträfen alle.

Brennpunkte Nordkorea und Iran

Weiter wandte sich McMasters dem „atomaren Säbelrasseln“ Pjöngjangs zu. „Ein nukleares Nordkorea ist eine Bedrohung für alle.“ Darüber hinaus warb er für die amerikanische Position im Atom-Konflikt mit dem Iran. Er trat entschieden dafür ein, den Iran weiter „unter Druck“ zu setzen. Aus Sicht der Vereinigten Staaten arbeite Teheran weiter daran, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Dem wolle Washington entschieden entgegenwirken.

Glaube an westliche Werte

Angesichts dieser Sicherheitslage sei es für den Westen an der Zeit, den Glauben an die eigenen Werte wie Freiheit, Recht und ungehinderten Handel zu erneuern. „Wir sind so stark wie das Vertrauen in unsere Werte“, rief McMaster den hochrangigen Gästen der Münchner Sicherheitskonferenz in Erinnerung.

Der Fall der Mauer

Als Symbol für das Festhalten an diesen Werten nannte der Nationale Sicherheitsberater den Mauerfall in Deutschland. „Wir sollten stolz sein auf das, was wir erreicht haben.“ 1989, als McMaster selber in der Bundesrepublik lebte, habe die Freiheit gegen die Unterdrückung triumphiert. Überhaupt betonte er sein enges Verhältnis zu den Deutschen. „Für mich heißt, nach Deutschland zu reisen, so gut wie nach Hause zu reisen.“ McMaster bedankte sich an die Adresse von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausdrücklich für den herzlichen Empfang, der ihm in Deutschland bereitet worden sei. An den Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sagte der Gast aus den USA: Diese Konferenz stehe seit mehr als 50 Jahren für den offenen transatlantischen Dialog.

Lawrow mahnt

Aufmerksam verfolgte die Worte des hochrangigen Amerikaners Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Er sagte an die Adresse der US-Regierung, niemand dürfe aus der derzeit schwierigen geostrategischen Lage eigennützige Vorteile für sich schlagen. Es könne nicht sein, dass Russland gegen Europa ausgespielt werde. Hingegen seien „Entwicklungen zum beidseitigen Vorteil“ immer Moskaus Ziel gewesen. „Wir haben unsere Linie nicht geändert“, stellte Lawrow fest. Weiter verlieh Lawrow der russischen Absicht Ausdruck, dass die Europäische Union und Moskau wieder mehr aufeinander zugehen sollten. „Wir möchten eine berechenbare, eine starke EUEuropäische Union“, sagte Lawrow.

Forderung nach mehr Transparenz

Mehr Transparenz wünschte sich der russische Außenmister nicht nur im Dialog mit Washington. An die Europäer gerichtet forderte er aus Moskaus Sicht eine bessere gegenseitige Information über Militärmanöver. 

von Jörg Fleischer