Beim Besuch des ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung gegen Russlands Angriffe als besonders wichtig herausgestellt.
Lambrecht betonte, dass Deutschland bereits mit 30 Flugabwehrkanonenpanzern vom Typ Gepard und einem IRIS-T SLM Infra Red Imaging System Tail Surface Launched Medium Range-System sowie mit zehn Drohnenabwehrkanonen, -sensoren, -detektoren und -jammern helfen konnte. Der Luftverteidigung komme eine besondere Bedeutung zu.
Weiter werde Deutschland die Ukraine mit einem Winterpaket, mit Material zur Stromerzeugung, mit Wärmekleidung, Verpflegung und Feldzeug, unterstützen.
Verteidigungsministerin Lambrecht sagte im Gespräch mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten, dass es bei den deutschen Hilfsmaßnahmen darum gehe, ein maßgeschneidertes Paket bereitzustellen und nicht einfach nur Gerät zu liefern. Deshalb biete die Bundeswehr zusätzlich Ausbildung an den Waffensystemen, Munition und Ersatzteile an.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat den ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal im BMVgBundesministerium der Verteidigung empfangen. Bei einem Tischgespräch erörterten die Delegationen die Lage.
Darüber hinaus sei die Bundesregierung mit internationalen Partnern und der Industrie über Möglichkeiten im Gespräch, der Ukraine weitere logistische Unterstützung zukommen zu lassen. Dabei gehe es unter anderem um einen Instandsetzungs-Hub für notwendige Reparaturen der intensiv beanspruchten Waffensysteme.
Lambrecht unterstrich anlässlich des Besuchs des ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Shmyhal, dass sich Deutschland an der beschlossenen EUEuropäische Union-Ausbildungsmission EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission (EUEuropäische Union Military Assistance Mission Ukraine) maßgeblich beteiligen werde. Konkret bietet Deutschland der Ukraine an:
Die Unterstützung der Ukraine werde ungebrochen weitergehen. Grundsätzlich gehe Deutschland bei den Lieferungen immer nur gemeinsam und abgesprochen mit den Partnern und Verbündeten vor. Russlands Staatspräsident Wladimir Putin müsse die Möglichkeit genommen werden, seine Aggression gegen die Ukraine oder gegen Nachbarstaaten fortzusetzen.
Drohungen Russlands – auch atomare Drohungen – dürften nicht als Bluff abgetan werden. Ganz sicher sei aber, dass derlei Drohungen keine Auswirkungen haben würden auf die weitere Unterstützung der Ukraine durch Deutschland. Das hatte die Ministerin noch Anfang der Woche bei ihrem Besuch beim Kommando Spezialkräfte (KSKKommando Spezialkräfte) in Calw bekräftigt.
von Jörg Fleischer
