Ministerin sagt Danke für Analysen und Anregungen der Wehrbeauftragten

In der ersten Lesung des Jahresberichtes 2020 der Wehrbeauftragten hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Parlament betont, dass die von ihr in dieser Woche vorgestellten Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft auch auf die Analysen und Anregungen der Wehrbeauftragten und ihres Vorgängers im Amt zurückgingen.

Die Ministerin sprach der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl, und auch ihrem Amtsvorgänger, Hans-Peter Bartels, ihren Dank aus für die Begleitung bei den wichtigen Vorhaben, die in der Bundeswehr zur Umsetzung anstünden – und für den „unverstellten Blick“ auf die Truppe. Kramp-Karrenbauer betonte: Der Bericht der Wehrbeauftragten werde aufgenommen und dort, wo er wichtige Impulse gebe, auch umgesetzt. „Denn das sind wir den Soldatinnen und Soldaten schuldig“, so die Ministerin. Sie sprach der Wehrbeauftragten auch im Namen der Soldatinnen und Soldaten ihren herzlichen Dank aus, dass Högl trotz der Erschwernisse durch die Corona-Pandemie in ihrem ersten Amtsjahr in der Truppe so stark präsent gewesen sei.

Hoffentlich bald die Truppe wieder normal besuchen können

Die Ministerin machte zudem deutlich, sie und die Wehrbeauftragte verbinde das gemeinsame Bedauern darüber, dass sie wegen der Pandemie vergleichsweise selten persönlich zu den Soldatinnen und Soldaten in die Einsätze reisen konnten. „Wir alle wollen bei unseren Soldaten vor Ort sein“, so die Ministerin. Im Zuge der Corona-Bekämpfung unterstütze die Bundeswehr bei der Amtshilfe, wo sie gebraucht werde, insbesondere beim Impfen – damit wieder eine Zeit komme, in der wieder alle normal miteinander umgehen könnten. Eine Zeit, in der es auch wieder möglich sei, die Truppe normal zu besuchen, so verlieh die Ministerin ihrer Hoffnung im Bundestag Ausdruck.

Das Ziel, das beide verbindet

Kramp-Karrenbauer wies darauf hin, dass die Themen, die die Wehrbeauftragte angesprochen habe, keine neuen Themen seien. Mit den Eckpunkten für die Bundeswehr der Zukunft werde jetzt ein entscheidender Schritt voran getan. Sie freue sich sehr, so Kramp-Karrenbauer an die Adresse Högls, „wenn wir gemeinsam in die Debatte gehen“. Denn das Ziel sei es ja gerade, dass zu Beginn der nächsten Legislaturperiode entsprechende politische Entscheidungen getroffen werden könnten. Denn, auch das sei eine Erkenntnis aus der Truppe, es gebe Analysen genug, es gebe Vorschläge genug, jetzt erwarte die Truppe zu Recht, dass etwas umgesetzt werde und es dann besser werde. „Das ist das Ziel, das uns verbindet“, unterstrich die Ministerin.

Klare Zeichen gegen Rechtsextremismus

In der ersten Lesung des Jahresberichtes 2020 der Wehrbeauftragten bezog sich die Ministerin weiter auf die zuvor im Parlament geführte Debatte, die ein klares Zeichen gegen Antisemitismus in Deutschland setzte und die für jüdische Vielfalt in Deutschland warb. Sie freue sich, so Kramp-Karrenbauer, dass auch in der Bundeswehr ein klares Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt werde. So werde die jüdische Militärseelsorge in der Bundeswehr wieder ermöglicht.

Auch wertete es die Ministerin als ein „starkes Zeichen der Verbundenheit“, dass im vergangenen Jahr deutsche und israelische Luftwaffenpiloten mit ihren Kampfjets am Himmel über Deutschland gemeinsam geübt hätten. Diese klare Haltung mache auch unmissverständlich deutlich, dass es für Rechtsextremismus in der Bundeswehr keinen Platz – null Toleranz – gebe. Das gelte für das Kommando Spezialkräfte (KSKKommando Spezialkräfte) und für jeden anderen Truppenteil in der Bundeswehr auch, betonte Kramp-Karrenbauer im Deutschen Bundestag nachdrücklich.

von Jörg Fleischer