Einsatz im Roten Meer: Minister wirbt um Zustimmung zu EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides

Die Bundeswehr soll bei der EUEuropäische Union-geführten, bewaffneten Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides die Schifffahrt auf den wichtigen Handelsrouten im Roten Meer sichern und vor Angriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen schützen. In der ersten Lesung im Parlament betonte der Minister, wie wichtig der Einsatz für deutsche und europäische Interessen ist.

In seiner Rede zur EUEuropäische Union-Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides wies Verteidigungsminister Boris Pistorius im Plenum auf das Tempo hin, mit dem dieser Einsatz aktuell zustande komme. Nur zwei Tage, nachdem die Europäische Union den Startschuss für diesen Einsatz gegeben habe, befasse sich schon der Deutsche Bundestag damit. Bundesregierung und Parlament arbeiteten Hand in Hand, betonte der Minister. Pistorius unterstrich, Deutschland könne nicht abseitsstehen, wenn es darum gehe, die regelbasierte Ordnung zu verteidigen.

 „EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides ist ein rein defensiver Einsatz“, sagte der Minister im Bundestag. „Es handelt sich um den gefährlichsten Einsatz der Deutschen Marine seit Jahrzehnten.“ Er selbst habe sich bei seinem Besuch auf der Fregatte „Hessen“ persönlich davon überzeugt, dass die Soldatinnen und Soldaten an Bord erstklassig für diesen Einsatz ausgebildet seien und die Fregatte für diese Mission konzipiert sei. Er sei stolz auf diese Truppe, unterstrich der Minister im Parlament. 

Daten und Fakten

• Die personelle Obergrenze soll bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten betragen.
• Das Mandat soll zunächst bis zum 28. Februar 2025 gelten.
• EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides („Schilde“) ist eine Operation der Europäischen Union. Die Mission wurde am 8. Februar 2024 von der EUEuropäische Union beschlossen. Die Bundesregierung beschloss eine deutsche Beteiligung am 16. Februar. Nun hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über diesen bewaffneten Einsatz der Bundeswehr beraten.
• Der deutsche Beitrag zur Mission soll Stabspersonal im Hauptquartier der Operation im griechischen Larissa umfassen und sieht den Einsatz der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer vor.
• Die „Hessen“ ist dafür bestens ausgestattet. Sie ist mit Flugabwehrraketen ausgerüstet. Mit ihrem Radar kann die Fregatte einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen. Das Schiff der Marine ist speziell für Geleitschutz und Seeraumkontrolle konzipiert. Die Waffensysteme der Fregatte können Ziele auf eine Entfernung von bis zu 160 Kilometern bekämpfen.

Lage

Die Angriffe der jemenitischen Huthi-Milizen auf die internationale Schifffahrt seit November 2023 richten sich gegen die Sicherheit des Seeverkehrs. Das ist insbesondere im südlichen Roten Meer und in der Meerenge von Bab al-Mandab der Fall. Diese Angriffe dauern unvermindert an. Die Schifffahrt in der Region ist teilweise zum Erliegen gekommen: Reedereien meiden zunehmend den Seeweg durchs Rote Meer und den Suezkanal. 

Das hat erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. Denn Umwege, beispielsweise um das Kap der Guten Hoffnung, ziehen mehrwöchige Verzögerungen von Warenlieferungen nach sich. Zudem ist die Stabilität der Region bedroht. Die anhaltende Eskalation der Gewalt erfordert daher eine robuste militärische Operation. Diese soll mit exekutiven Befugnissen ausgestattet sein, was den Einsatz von Waffen einschließt. 

Einsatzgebiet

Das Einsatzgebiet von EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides umfasst die Meerenge von Bab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf.

Auftrag

Auftrag ist der Schutz der Freiheit der Schifffahrt und der Sicherheit des Seeverkehrs im Roten Meer. Die EUEuropäische Union-Mission EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides soll helfen, Handelsschiffe im Roten Meer gegen Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen zu sichern. Dazu werden von den europäischen Partnern Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme in die Region entsandt, darunter soll auch die Fregatte „Hessen“ der Bundeswehr sein. 

Mit der EUEuropäische Union-Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides werden Europa und Deutschland ihrer Verantwortung für die Sicherheit der Seewege auf einer der wichtigsten internationalen Handelsrouten gerecht. Deutschlands Regierungshandeln folgt dabei der Nationalen Sicherheitsstrategie.

Rechtliche Grundlagen

EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides basiert auf dem Selbstverteidigungsrecht zur Abwehr eines rechtswidrigen Angriffes auf eigene oder fremde Schiffe und Besatzungen. Der geplante Einsatz steht ebenfalls im Einklang mit dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982. Ein weiterer Beschluss des UNUnited Nations-Sicherheitsrates vom 10. Januar 2024 fordert die Huthi-Milizen auf, die Angriffe umgehend einzustellen.

Wie geht’s weiter?

Der Deutsche Bundestag wird in zweiter Lesung abschließend über das Mandat beraten und darüber abstimmen.
 

von Jörg Fleischer