„Die Allianz steht zusammen“: Minister Pistorius empfängt NATO-Generalsekretär

Verteidigungsminister Boris Pistorius und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben bei ihrem ersten Treffen im Verteidigungsministerium in Berlin über die Unterstützungsleistungen für die Ukraine beraten. Auch das deutsche Engagement in der NATO – insbesondere an der NATO-Ostflanke – war einer der Schwerpunkte des Gespräches.

Verteidigungsminister Pistorius betonte nach dem Arbeitsgespräch, wie wichtig der Zusammenhalt innerhalb der Allianz sei angesichts der fortgesetzten Aggression Russlands gegen die Ukraine. Deutschland habe gerade ein „Frühlingspaket“ für die Ukraine auf den Weg gebracht im Wert von knapp 1,1 Milliarden Euro. Dazu gehörten zum Beispiel Schützenpanzer, Brückenlegepanzer und Luftverteidigungssysteme.

Insgesamt habe Deutschland bislang Hilfsleistungen von rund 3,3 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. „Wir erhalten für unser Engagement sehr viel Zuspruch“, sagte der Minister mit Blick auf die engen Verbündeten USA und Frankreich. Die aktuell diskutierte Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine bedürfe einer sorgfältigen Abwägung, sagte Pistorius. Deutschland – das den Anspruch habe, auch Führungsrollen zu übernehmen – müsse die Positionen zusammenführen.

Der NATO-Generalsekretär betonte ebenfalls die deutsche Unterstützung: „Deutschland gehört zu den Alliierten, die die meiste militärische, finanzielle und humanitäre Hilfe für die Ukraine zur Verfügung stellen“, so Stoltenberg. Sowohl Pistorius als auch Stoltenberg erwarten bald eine Entscheidung über die Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine.

Waffen aus Deutschland retten jeden Tag Leben in der Ukraine – schützen Wohnungen, Schulen und Krankenhäuser vor russischen Raketenangriffen.

Hinsichtlich der weiteren Planungen in der NATO gehe es nun um die Umsetzung der Beschlüsse des NATO-Gipfels von Madrid im vergangenen Jahr. „Die Allianz steht zusammen und Deutschland wird seine Verpflichtungen, seine Zusagen in jeder Hinsicht erfüllen“, so der Minister. Für Stoltenberg spielt Deutschland eine „Schlüsselrolle im Bündnis“. Einerseits aufgrund der militärischen Beschaffungen, die angesichts der Zeitenwende mit einem Sondervermögen finanziert werden. Zum anderen sei Deutschland einer der größten Truppensteller der NATO.

NATO-Truppensteller

So stellt Deutschland zum Beispiel derzeit den größten Anteil für die schnelle Eingreiftruppe und führt in diesem Jahr die Speerspitze VJTF. Die Panzergrenadierbrigade 37 ist Leitverband für die multinationalen Landanteile der schlagkräftigen und hochmobilen NATO-Speerspitze. Zugleich führt Deutschland 2023 auch den maritimen Anteil, VJTF M. Mit der VJTF kann die NATO schnell und flexibel auf sicherheitspolitische Entwicklungen oder Bedrohungen reagieren.

Darüber hinaus ist Deutschland Führungsnation der multinationalen NATO-Battlegroup in Litauen. In der Slowakei beteiligt sich die Bundeswehr mit Infanterie- und Luftverteidigungskräften am Engagement der NATO. Zum Schutz des NATO-Luftraumes nimmt die Luftwaffe regelmäßig am Air Policing in Estland und Rumänien teil. Außerdem verlegt die Luftwaffe derzeit drei Staffeln des Waffensystems Patriot nach Polen, um den Bündnispartner bei der Luftraumsicherung zu unterstützen.

von Florian Manthey