Military Mobility: Musterkorridor für Truppenverlegungen geplant

Deutschland, die Niederlande und Polen werden einen grenzüberschreitenden Musterkorridor für den militärischen Verkehr von Westen nach Osten einrichten. NATO und EU arbeiten bei dem Projekt eng zusammen.

Am 30. und 31. Januar treffen sich die EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Vorgeschaltet war ein ganz besonderes Symposium, das die belgische Ratspräsidentschaft, der Europäische Rat und die Europäische Verteidigungsagentur EDA organisiert hatte. Sein Thema: Military Mobility – die Absicht, ein „Military Schengen“ zu etablieren, um Truppen- und Materialtransporte schneller zu machen.

In kurzfristiger Vertretung für Verteidigungsminister Boris Pistorius nahm die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller auf dem Panel Platz, denn Deutschland ist ein zentraler Akteur in diesem Projekt. Im Herzen Europas gelegen, ist die Bundesrepublik die logistische Drehscheibe für Marschbewegungen der Partnerstreitkräfte. Die Bundeswehr unterstützt dann die Verbündeten bei ihren Truppenbewegungen nach und durch Deutschland.

Deutschland engagiert sich deshalb bereits im PESCO-Projekt „Network of LogHubs“ als Koordinator. Das Ziel ist der Aufbau eines europäischen Logistik-Netzwerks, um Ausrüstung, Material und Munition zu lagern und für Transporte vorzubereiten. Dazu müssen Transport- und Einsatzaktivitäten zwischen den europäischen Streitkräften abgestimmt werden. EU-weit sollen Knotenpunkte für die militärische Logistik – die sogenannten LogHubs – bereitgestellt werden.

Mit PESCO die europäischen Verfahren beschleunigen

2017 wurde mit PESCO eine neue Form der Zusammenarbeit in der EU bei Verteidigungsprojekten etabliert. Die Mitgliedstaaten schließen sich in Projekten zusammen, um ihre militärischen Fähigkeiten gemeinsam weiterzuentwickeln. Das erleichtert die Kooperation der verschiedenen Streitkräfte der Mitgliedstaaten und darüber hinaus werden Rüstungsentwicklungen und -beschaffungen effizienter.

Neben dem „Network of LogHubs“ beteiligt sich Deutschland auch am PESCO-Projekt „Military Mobility“. Hierbei werden europaweite Verfahren für Truppenbewegungen vereinfacht, standardisiert und beschleunigt sowie Verkehrsinfrastruktur modernisiert. So können verbündete Streitkräfte grenzüberschreitend Personal und Material verlegen, um zügig an Übungs- und Einsatzorte zu gelangen – insbesondere in Richtung NATO-Ostflanke. Koordiniert wird das Projekt von den Niederlanden. Da sich auch Staaten an PESCO beteiligen können, die nicht in der EU sind, arbeiten zum Beispiel auch die NATO-Verbündeten USA und Kanada in dem Projekt „Military Mobility“ mit.

Militärische Verlegung vom Atlantik an die Ostflanke

Staatssekretärin Möller und ihre niederländische Amtskollegin Kajsa Ollongren sowie der polnische Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz haben zum Thema Military Mobility nun in Brüssel eine Absichtserklärung unterzeichnet. Sie sieht vor, den ersten „Musterkorridor“ für Truppenverlegungen in Europa einzurichten. Es geht dabei um die Organisation des zentralen militärischen Verkehrs von West nach Ost im Bündnisfall. Vor allem der Transport von Truppen, Material und Nachschub von den Tiefseehäfen an der Nordsee an die besonders exponierte NATO-Ostflanke steht im Fokus. Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland 2014 hat die NATO zur Abschreckung ihre Truppenpräsenz in Osteuropa immer weiter verstärkt. Und für Übungen sowie für Einsätze bei Bedrohungen muss Verstärkung schnell an die Ostflanke gelangen.

Mit dem PESCO-Projekt „Military Mobility“ werden Prozesse, Fähigkeiten und Infrastruktur zum grenzüberschreitenden militärischen Verkehr im Musterkorridor abgedeckt. Mit der Ausgestaltung des Korridors wird das NATO-Unterstützungskommando JSEC in Ulm betraut. Es koordiniert sämtliche Truppenbewegungen der NATO im europäischen Bündnisgebiet.

Wir werden auch weiterhin unserer Verantwortung als logistische Drehscheibe im Zentrum der Allianz gerecht werden. Die Bundesregierung wird daher insbesondere nationale Fähigkeiten zur logistischen Unterstützung, Gesundheitsversorgung, Fähigkeiten der Verkehrsführung sowie dem Schutz der Verbündeten bei ihrem Aufenthalt in Deutschland ausbauen. Außerdem wollen wir gemeinsam mit den Ländern die notwendige Infrastruktur und den notwendigen Rechtsrahmen schaffen und Initiativen in EU und NATO zu militärischer Mobilität mit Nachdruck unterstützen

Bei der Beschleunigung von Verfahren und Prozessen werden Vorgaben wie zum Beispiel die Kennzeichnung von Konvois, Antragsverfahren oder Zeitbeschränkungen für Transporte berücksichtigt. Darüber hinaus besteht Bedarf am Aufbau eines gemeinsamen Systems für einen gesicherten Informationsaustausch über die Transporte, das sogenannte Tracking. Und schließlich müssen die Park- und Tankmöglichkeiten für große Truppenbewegungen geplant werden. Außerdem benötigen die Soldatinnen und Soldaten Übernachtungs- und Verpflegungsmöglichkeiten. So könnte eine Art „Military Schengen“ entstehen – analog zum Schengen-Raum, der Bürgerinnen und Bürgern in Europa das freie Reisen ohne Kontrollen ermöglicht.

„Heute bringen wir Military Mobility auf ein neues Niveau“, betonte Staatssekretärin Möller bei der Unterzeichnungszeremonie. „Gerade für Deutschland als zentrale Transitnation ist militärische Mobilität von strategischer Bedeutung“, erklärte sie.

Military Mobility ist ein Leuchtturmprojekt der NATO-EU-Kooperation. Die Einrichtung des Musterkorridors von den Niederlanden über Deutschland nach Polen zeigt, wie gut die Zusammenarbeit von NATO und EU funktioniert. Auf der Grundlage des Musterkorridors könnten weitere Korridore für Bewegungen der NATO-Truppen entwickelt werden, zum Beispiel im Norden und Süden. Denn schnelle Truppenverlegungen der NATO sind ein Beitrag zur Abschreckung und zum Schutz des NATO-Territoriums.

von Florian Manthey