Mehr Professionalität im Rüstungsmanagement

Katrin Suder, Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, hat beim Celler Trialog 2014 erstmals ihre Überlegungen für ein professionelleres Rüstungsmanagement präsentiert. Es soll optimiert und transparenter werden.

„Ich verstehe mich als Brückenbauerin zwischen dem privaten und dem öffentlichen Sektor“, sagte Suder am 17. September auf der vom Bundestagsabgeordneten Henning Otte geleiteten Konferenz Celler Trialog 2014. Vor den rund 200 Teilnehmern aus Politik, Bundeswehr und Wirtschaft erklärte die Staatssekretärin, dass gerade diese drei Gruppen aus diesem Grund zusammengeführt werden müssten. Suder untersteht im Verteidigungsministerium die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung.

„Wir brauchen eine Rüstungsindustrie 4.0“

Auch sie sei von der Dynamik der sicherheitspolitischen Entwicklungen der letzten Monate überrascht worden. Nur wenige Flugstunden von Deutschland entfernt sind Konflikte ausgebrochen, für die noch keine nachhaltigen Lösungen in Sicht seien. „Wir brauchen Antworten auf die neuen Bedrohungen“, sagte Suder. Deutschland sei der engste Partner vieler anderer Nationen, die sich auf seine Handlungsfähigkeit verlassen und die Übernahme von Führung erwarten. „Wir werden in Zukunft mehr gefordert sein. Da bin ich mir sicher!“

Im Rüstungsbereich sieht sie Lösungsansätze insbesondere in drei Punkten: Als Erstes strebt Suder ein professionelleres Rüstungsmanagement an, das optimiert und transparenter werden soll. Zum Zweiten könne nicht mehr jede Nation über alle Fähigkeiten verfügen, sondern müsse dabei bestimmte Prioritäten setzen. Die Bundeswehr solle weiterhin breit aufgestellt sein; andere Staaten müssten dazu beitragen, die deutsche Durchhaltefähigkeit zu stärken. Drittens ginge es darum, zentrale Kernfähigkeiten bei gleichzeitiger Konsolidierung und Innovation zu erhalten. „Wir brauchen eine Rüstungsindustrie 4.0“, fasste sie zusammen.

Gemeinsames Verständnis neu entwickeln

„Wir sind voneinander abhängig“, unterstrich der Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Gerd Hoofe, mit Blick auf die Vertreter der Industrie. „Und wir sollten uns auch dazu bekennen!“ Das verloren gegangene gemeinsame Verständnis müsse wieder neu entwickelt werden. Hoofe betonte, wie notwendig es sei, dass Europa bei Rüstungsvorhaben zusammenarbeite. „Dies wird ohne eine leistungsfähige deutsche wehrtechnische Industrie nicht möglich sein.“

Zu den Konsequenzen aus den beiden „strategischen Überraschungen“ der letzten Monate äußerte sich der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. Die militärischen Erfolge der ISISIntegrated SIGINT (Signal Intelligence) System in Syrien und im Irak seien verknüpft mit einer menschenverachtenden Brutalität, die auch vor Massenmorden nicht zurückschrecke. Die deutsche Unterstützung für die Kurden sei mit Augenmaß definiert und könne sich im internationalen Vergleich sehen lassen. Die jüngsten Aktionen Russlands bewertete Wieker als schwerwiegenden „Vertrauensbruch einer Nuklearmacht“. Auf dem NATO-Gipfel in Wales habe das Bündnis reagiert und Beschlüsse zur Erhöhung der Reaktionsfähigkeit gefasst.