MADMilitärischer Abschirmdienst: Umbau im Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst

Die Leitung des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst wird zukünftig durch zwei Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten gestärkt. Seit 2017 wird das militärische Amt zu einer zivilen Bundesoberbehörde umgebaut. Der Reformprozess wird nun um einen wichtigen Meilenstein zur Stärkung der Führungsfähigkeit ergänzt.

Der Militärische Abschirmdienst wurde bereits zum 1. August 2017 aus den Streitkräften herausgelöst. Er ist dem Verteidigungsministerium als zivile Bundesoberbehörde direkt unterstellt. Damit wurde eine tiefgreifende Neuausrichtung in den Bereichen Organisation, Personal und Arbeitsweise begonnen. Diese soll in wichtigen Teilen zum 1. Oktober abgeschlossen sein.

Anstoß für die Neuausrichtung war das Ziel, eine Aufwertung und Professionalisierung des MADMilitärischer Abschirmdienst als Nachrichtendienst des Bundes sowie eine vertiefte Integration in die gemeinsame Sicherheitsarchitektur des Bundes zu erreichen. Verbunden damit wurden dem MADMilitärischer Abschirmdienst neue Aufgaben übertragen - etwa im Zusammenhang mit der Stärkung der Cyberabwehr. Der MADMilitärischer Abschirmdienst ist künftig auch für die neu eingeführte Soldateneinstellungsüberprüfung zuständig.

Schwerpunkt Extremismusabwehr

Im Umbauprozess wurden darüber hinaus Erkenntnisse berücksichtigt, die sich im Kontext der Diskussion um etwaige rechtsextreme Netzwerke mit Bezügen zur Bundeswehr ergeben haben. Auch hieraus sind Impulse für die Anpassung der Strukturen und Maßnahmen zur personellen und fachlichen Stärkung der Extremismusabwehr des Bundesamtes erwachsen. Parallel dazu erfolgt dazu die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle im Verteidigungsministerium. Die Neuausrichtung wird insgesamt zu einem deutlichen Personalaufwuchs führen.

Extremismusabwehr bleibe der Schwerpunkt der Verdachtsfallbearbeitung, bestätigte MADMilitärischer Abschirmdienst-Präsident Christof Gramm. Aber auch die Sicherheitsarchitektur müsse angepasst werden, so Gramm: „Es kommt es darauf an, auf gesellschaftliche Veränderungen zu regieren und auch das Klima, in dem Extremismus wachsen kann, im engen Schulterschluss mit den anderen Sicherheitsbehörden gemeinsam konsequent zu bekämpfen. Mit den seit 2017 entwickelten und jetzt noch einmal verstärkten und beschleunigten Maßnahmen sind wir auf dem richtigen Weg, welchen wir gemeinsam ohne Zögern weiterverfolgen werden.“