Tagesbefehl der Ministerin zur Streitkräftebasis

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 30. Mai einen Tagesbefehl zur Weiterentwicklung der Streitkräftebasis erlassen. Der SKBStreitkräftebasis werden das ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehrkommando und das Kommando Feldjägerwesen der Bundeswehr direkt zugeordnet, um die Rolle des Inspekteurs der Streitkräftebasis als Nationaler Territorialer Befehlshaber auszubauen. Gleichzeitig werden das Zentrum Innere Führung sowie der Militärische Abschirmdienst direkt dem BMVgBundesministerium der Verteidigung unterstellt, um ihre Bedeutung innerhalb der Truppe zu stärken.

Soldatinnen und Soldaten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!

Die sicherheitspolitischen Entwicklungen der vergangenen Jahre erfordern es, die Bundeswehr an neue Herausforderungen anzupassen. Mit dem Weißbuch haben wir die entscheidenden Schlussfolgerungen formuliert. Seitdem setzen wir sie praktisch um. Hier spielt die Streitkräftebasis eine besondere Rolle, denn Unterstützung ist eine elementare Voraussetzung für die Befähigung zur Führung, Aufklärung und Wirkung aller militärischen und zivilen Organisationsbereiche.

Da geht es zum einen um die wachsende Relevanz der Landes- und Bündnisverteidigung für die Bundeswehr. Unmittelbare Folge dessen ist die gestiegene Bedeutung Deutschlands als zentral gelegenes strategisches Transitland und logistische Drehscheibe für unsere Verbündeten bei der Stärkung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke. Dadurch sind wir nicht nur als Gastgebernation gefordert, sondern wir müssen unsere Verbündeten bei Anlandung und geordnetem Weitermarsch in die Übungs- und Einsatzgebiete in vielfältiger Weise unterstützen  – nicht nur bei der logistischen Versorgung, sondern auch beim Schutz und bei der Zusammenarbeit mit zivilen Behörden und der gewerblichen Wirtschaft. In dieser Form und Intensität war das seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr erforderlich. Jetzt müssen wir unsere Fähigkeiten für Unterstützungsleistungen ausbauen und multinational abstimmen. Dies ist Kern der Weiterentwicklung der SKBStreitkräftebasis, die künftig noch besser auf ihren Unterstützungsauftrag ausgerichtet und damit gestärkt werden soll. Dazu entwickeln wir unter anderem das logistische System der Bundeswehr ganzheitlich und prozessorientiert weiter.

Die gestiegene hybride Bedrohung und die besondere Verantwortung Deutschlands als logistische Drehscheibe machen es erforderlich, den Inspekteur der Streitkräftebasis in seiner Rolle als Nationaler Territorialer Befehlshaber zu stärken. Die dazu erforderliche Führungsorganisation werden wir in der SKBStreitkräftebasis weiterentwickeln. Das ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehrkommando und das Kommando Feldjägerwesen der Bundeswehr werden dem Inspekteur der Streitkräftebasis unmittelbar unterstellt. Dies verkürzt fachliche Abstimmungs- und Entscheidungswege und ermöglicht es der SKBStreitkräftebasis, sich mit Blick auf ihre Rolle im Rahmennationenkonzept nach außen sichtbar als multinationale Plattform für Kooperationen auszubauen. Das ist wichtig, denn unsere Verbündeten in NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union erwarten, dass wir gerade bei der Weiterentwicklung unterstützender Fähigkeiten Verantwortung übernehmen und in Vorleistung treten.

Gleichzeitig wird das Zentrum Innere Führung direkt dem Ministerium unterstellt. Damit wird das Zentrum Innere Führung auch organisatorisch mit der Führungsakademie und dem Bildungszentrum der Bundeswehr auf eine Ebene gestellt. Die truppendienstliche Führung obliegt künftig dem Generalinspekteur der Bundeswehr.

Durch den Unterstellungswechsel wird das Zentrum Innere Führung gestärkt, um seine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Programms „Innere Führung Heute“ wahrnehmen zu können. Das Zentrum Innere Führung ist das anerkannte und richtungsweisende Kompetenzzentrum für alle Fragen und Handlungsfelder der Inneren Führung. Durch den Unterstellungswechsel kann die Weiterentwicklung der Inneren Führung künftig aus einer Hand auf höchster militärischer Verantwortungsebene direkt gesteuert werden.

Als Folge einer Prüfung, die seit Anfang des Jahres erfolgt ist, wird auch der Militärische Abschirmdient als zivile Bundesoberbehörde direkt dem Ministerium unterstellt. Das  MADMilitärischer Abschirmdienst-Amt nimmt damit künftig im Behördenaufbau eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein, die Ressourcen- und Leistungsverantwortung werden zusammengeführt. Denn nicht erst die aktuellen Vorkommnisse um die Soldaten A. und T. zeigen, dass der Eigenschutz der Bundeswehr und damit auch die Extremismus- und Terrorismusabwehr hohe Prioritäten genießen.

Durch diesen Unterstellungswechsel wird der besondere gesetzliche Auftrag des MADMilitärischer Abschirmdienst  gegenüber allen Organisationsbereichen der Bundeswehr herausgestellt und eine Kooperation mit anderen Behörden unmittelbarer möglich. Der MADMilitärischer Abschirmdienst-Präsident wird in seiner Verantwortung und Gestaltungshoheit gestärkt.