Kosovo: „KFORKosovo Force bleibt Garant für Sicherheit“

Der Bundestag hat am 22. Juni die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten KFORKosovo Force-Mission beraten. Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Thomas Hitschler, unterstrich die stabilisierende Wirkung des Einsatzes im Kosovo – vor allem mit Blick auf die aktuelle sicherheitspolitische Lage.

Der Staatssekretär erinnerte zunächst daran, dass im Kosovo der erste bewaffnete und robuste Einsatz der Bundeswehr in der Geschichte der Bundesrepublik stattgefunden habe. Es ist auch der bislang längste Einsatz der Bundeswehr. Mehr als 130.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten hätten seit dem ersten Mandat 1999 Dienst im Kosovo geleistet. Ihnen sprach Hitschler Dank und Anerkennung aus.

Im Fokus der Mission stehen die politische Stabilisierung der Republik Kosovo sowie die militärische Absicherung der Friedensregelung. Deutsche Soldatinnen und Soldaten unterstützen bei der Sicherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Koordination internationaler Hilfeleistungen. Darüber hinaus beraten sie beim Aufbau der Kosovo Security Force (KSF). Die Bundeswehr kann bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten für KFORKosovo Force stellen. Mit dieser Personalobergrenze kann die Bundeswehr schnell und flexibel auf Lageänderungen reagieren. Das Bundeskabinett hat das Mandat kürzlich bis Ende Juni 2023 verlängert. Der Bundestag muss nun noch zustimmen.

Stabilität auf dem Westbalkan weiter stützen

Trotz der positiven Entwicklung sowohl im Kosovo als auch auf dem gesamten Westbalkan sei die Mission noch nicht beendet, erklärte Hitschler. KFORKosovo Force sei ein Erfolg. Die Truppenstärke konnte mit der Zeit deutlich reduziert werden. „KFORKosovo Force bleibt der Garant für die lokale Sicherheit“, sagte der Staatssekretär. Aber obwohl die Lage im Kosovo aktuell weitgehend ruhig sei, bestehe nach wie vor Konflikt- und Eskalationspotenzial.

Angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffes auf die Ukraine komme der multiethnisch geprägten Region derzeit eine besondere Bedeutung zu. „Russland hat seit jeher ein erhebliches Interesse an der Destabilisierung der Region“, so Hitschler.

Deshalb habe sich die Bundesregierung ebenfalls für ein erneutes Engagement bei EUFOREuropean Union Force Althea in Bosnien und Herzegowina entschieden. Bereits von 2004 bis 2012 war die Bundeswehr an dem EUEuropäische Union-geführten Einsatz beteiligt. Am Freitag, 24. Juni, wird der Bundestag auch diesen Antrag der Bundesregierung beraten.