Kabinett verlängert Einsätze in Afghanistan und im Mittelmeer

Das Kabinett hat am Mittwoch zwei Einsätze der Bundeswehr verlängert. Es handelt sich dabei um die Auslandseinsätze in Afghanistan (Resolute Support) und im Mittelmeer (Sea Guardian). Die Mandate laufen am 31. März aus. Sie werden jeweils um ein weiteres Jahr verlängert.

Mit der Fortführung der Einsätze leistet die Bundeswehr einen Beitrag zur internationalen Verlässlichkeit Deutschlands. Sie kommt damit auch ihrer Verantwortung für die eigenen Soldatinnen und Soldaten im Hinblick auf die Planungssicherheit bei Einsätzen nach.

Die Mandate im Einzelnen

• Afghanistaneinsatz: Deutschland ist in Afghanistan beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten Einsatz Resolute Support stark vertreten. Dort geht es um Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Das Mandat soll bis zum 31.03.2021 verlängert werden. Auch das zukünftige Mandat für die deutsche Beteiligung an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mission Resolute Support sieht eine personelle Obergrenze von 1.300 Soldatinnen und Soldaten vor. Mit dem vorgelegten Mandatsentwurf kann die Bundeswehr flexibel auf Lageveränderungen reagieren – so zum Beispiel auf mögliche Truppenreduzierungen im Rahmen von Friedensverhandlungen.
• Einsatz im Mittelmeer: Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mission Sea Guardian dient der Stärkung der maritimen Sicherheit im Mittelmeer. Sie wurde auf den Weg gebracht, um im Mittelmeerraum Krisenentwicklungen im maritimen Umfeld und maritimen Terrorismus durch nichtstaatliche Akteure frühzeitig zu erkennen und entgegenwirken zu können.

Umfassendes Lagebild

Die beteiligten Schiffe und Flugzeuge leisten einen Beitrag bei der Erstellung eines umfassenden Lagebildes. Aktuell unterstützt die Fregatte Mecklenburg-Vorpommern die Operation im Mittelmeer. Im vergangenen Jahr haben deutsche Schiffe mehr als 230 Tage die maritime Operation der NATONorth Atlantic Treaty Organization unterstützt. Die personelle Obergrenze liegt weiterhin bei bis zu 650 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Der Einsatz soll bis zum 31.03.2021 verlängert werden. Der Deutsche Bundestag muss über den Kabinettsbeschluss noch beraten und abschließend entscheiden.

von Jörg Fleischer