Kabinett verlängert Auslandseinsätze

Das Bundeskabinett hat insgesamt vier Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Die Mandate laufen am 31. März aus. Sie werden jeweils um ein weiteres Jahr verlängert. Dabei handelt es sich um die Einsätze Resolute Support, UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur, UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan und SEA GUARDIAN.

Verlässlichkeit und Verantwortung

Mit der Fortführung der Einsätze leistet die Bundeswehr einen Beitrag zur internationalen Verlässlichkeit Deutschlands. Sie kommt damit auch ihrer Verantwortung für die eigenen Soldatinnen und Soldaten im Hinblick auf die Planungssicherheit bei Einsätzen nach.

Die Mandate im Einzelnen

Resolute Support

Deutschland ist in Afghanistan beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten Einsatz „Resolute Support“ stark vertreten. Dort geht es um Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte.

Mandatsobergrenze

Die Mandatsobergrenze des Einsatzes war im vergangenen Jahr von 980 auf aktuell 1.300 Soldatinnen und Soldaten erhöht worden. Grund dafür war die Anpassung des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Schutzkonzepts für Afghanistan.

Um den Raum Kundus erweitert

Das Einsatzgebiet wurde um den Raum Kundus erweitert. Der Grund: Der Auftrag des deutschen Einsatzkontingentes, die Beratung des 209. ANAAfghanische Armee Korps, machte mehr und mehr die Beratung an Ort und Stelle erforderlich. Das Mandat soll um ein Jahr bis zum 31.03.2020 verlängert werden.

UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur

Bei der gemeinsamen Mission der UNOUnited Nations Organization und der Afrikanischen Union im Sudan lautet der Auftrag: Unterstützung des Darfur-Friedensabkommens. Dabei geht es um die Überwachung des Waffenstillstands zwischen Regierung und Rebellen im Sudan. Die deutsche militärische Beteiligung soll mit einer unveränderten Mandatsobergrenze von bis zu 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten bis zum 31.03.2020 verlängert werden.

UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan

Die UNUnited Nations-geführte Mission UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan dient zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Sicherung von Hilfslieferungen im Südsudan. Weiter gehört es zum Auftrag der Mission, die Menschenrechtssituation im Land zu beobachten. Darüber hinaus unterstützt UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan die Umsetzung eines ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens. Die Mandatsobergrenze liegt weiterhin bei bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Der Einsatz soll bis zum 31.03.2020 verlängert werden.

SEA GUARDIAN

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mission SEA GUARDIAN dient zur Überwachung des Mittelmeerraums mit Schiffen und Flugzeugen. SEA GUARDIAN wurde auf den Weg gebracht, um im Mittelmeerraum Krisenentwicklungen im maritimen Umfeld und maritimen Terrorismus frühzeitig zu erkennen und entgegenwirken zu können.

Umfassendes Lagebild

Die beteiligten Schiffe und Flugzeuge erstellen ein umfassendes Lagebild, um verdächtige Schiffe kontrollieren und durchsuchen zu können. Aktuell unterstützt der Einsatzgruppenversorger Bonn mit rund 190 Soldatinnen und Soldaten die Operation SEA GUARDIAN. Im vergangenen Jahr haben deutsche Schiffe mehr als 230 Tage die maritime Operation der NATONorth Atlantic Treaty Organization unterstützt. Die personelle Obergrenze liegt weiterhin bei bis zu 650 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Der Einsatz soll bis zum 31.03.2020 verlängert werden.

Parlament berät und entscheidet

Der Deutsche Bundestag muss über den Kabinettsbeschluss noch beraten und abschließend entscheiden.

von Jörg Fleischer