Minister Pistorius sagt Heron TP, Personal und Sanitätsmaterial für Israel zu

Das Herbsttreffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und -minister am 11. und 12. Oktober in Brüssel stand im Zeichen der Solidarität mit Israel angesichts des terroristischen Überfalles der islamistischen Hamas. Deutschland wird Israel in seinem Abwehrkampf auch mit zwei Drohnen des Typs Heron TP unterstützen. Das teilte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Brüssel mit.

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und -minister erweiterten kurzfristig ihre Agenda um eine Lagebeschreibung durch ihren israelischen Amtskollegen Joav Gallant, der zu dem Brüsseler Treffen zugeschaltet war. 

Neben den bis zu zwei Heron-Drohnen, die Deutschland von Israel geleast hat und die derzeit in Israel stehen, wird die Bundeswehr mit weiteren Kräften und Material unterstützen. Das gab der Minister in Brüssel bekannt. Demnach wird Bundeswehrpersonal das Krisenunterstützungsteam des Auswärtigen Amtes vor Ort verstärken, etwa für konsularische Aufgaben. 

Weiter wird geprüft, Israel umfangreich mit Sanitätsmaterial zu versorgen. Das werde „sehr zügig“ geschehen, wie Pistorius in Brüssel betonte.

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Pistorius verurteilte den terroristischen Überfall der islamistischen Hamas auf Israel scharf. Dieser zeige, dass auch nicht staatliche Akteure durch ihre mörderischen Attacken mit Raketen eine ernsthafte Gefahr darstellten. Vor diesem Hintergrund werde allen die Notwendigkeit einer starken Luftabwehr drastisch vor Augen geführt. Die European Sky Shield Initiative (ESSIEuropean Sky Shield Initiative) sei ein klares Signal, mit dem die NATONorth Atlantic Treaty Organization in Europa diesen Bedrohungen entschlossen entgegentreten werde, betonte der Minister.

European Sky Shield Initiative (ESSIEuropean Sky Shield Initiative)

Für die European Sky Shield Initiative brachte das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Herbstreffen einen weiteren Fortschritt. Diese sei essenziell für die NATONorth Atlantic Treaty Organization, machte der Minister in Brüssel deutlich. Ein Jahr nach dem Start der Initiative wurde mit der Rahmenvereinbarung zur kooperativen Beschaffung die nächste Ausbaustufe von ESSIEuropean Sky Shield Initiative gezündet. 

Pistorius wertete das als einen ganz wichtigen Schritt, der die Absichtserklärung konkret mache. Unterzeichnet haben: Deutschland, Belgien, Tschechien, Dänemark, Estland, Ungarn, Lettland, die Niederlande und Slowenien. Die Initiative soll den europäischen Pfeiler der NATONorth Atlantic Treaty Organization stärken. Pistorius: „Wir sind gut unterwegs.“ Insgesamt hatten 19 Staaten den Letter of Intent für die Initiative unterschrieben.

Fragile Lage im Kosovo

Mit Sorge blickten die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und -minister ins Kosovo. Pistorius betonte, die Lage sei fragil. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization werde weiter in der Region gebraucht. „Wir haben klar gemacht, wir stehen bereit, unseren Beitrag im Westbalkan zu erhöhen“, so der Minister in Brüssel.

Erstes Treffen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rat auf Ministerebene

Ein weiterer Schwerpunkt des Treffens war die erste Sitzung des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rates auf Ebene der Ressortchefinnen und -chefs. Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rat war im Juli beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Litauen gegründet worden. Dieser Rat soll eine engere Abstimmung der 31 NATONorth Atlantic Treaty Organization-Länder mit Kiew ermöglichen. Der Rat steht für einen qualitativen Wandel der Beziehungen des Bündnisses mit der Ukraine.

Dazu erklärte Pistorius bei seiner Ankunft in Brüssel: „Wir starten historisch.“ Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rat sei ein neues Gremium mit viel Potenzial, das die Ukraine näher an die NATONorth Atlantic Treaty Organization bringe. Der Minister machte deutlich, dass mit der ersten Sitzung des Rates auf Ministerebene am 11. Oktober ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit der Allianz mit der Ukraine aufgeschlagen worden sei.

Verteidigungsfähigkeit der Ukraine im Fokus

Im Fokus der Beratungen des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rates auf Ministerebene stand die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine. Die Gespräche fanden vor dem Hintergrund des 16. Treffens der Ukraine Defence Contact Group (UDCG) statt, dem sogenannten Ramstein-Format unter Leitung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin. Dieses Gremium hatte am selben Tag im Vorfeld des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Herbsttreffens im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hauptquartier getagt. Daran nahm der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler in Vertretung des Ministers teil.

595 Tage Krieg in der Ukraine

Anknüpfend daran machte Pistorius bei seiner Ankunft beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Herbsttreffen am Nachmittag des 11. Oktober deutlich: Dies sei der 595. Tag, an dem Putins Russland Krieg gegen die Ukraine führe. Aus diesem Anlass bekräftigte der Minister:

Überraschender Besuch Präsident Selenskyjs in Brüssel

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj war überraschend nach Brüssel angereist, mit ihm der neue ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow.  Umerow nahm erstmalig in dieser Funktion an einem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Treffen teil. Pistorius begrüßte seinen neuen ukrainischen Amtskollegen herzlich. Es war das erste persönliche Treffen der beiden Amtskollegen.

Der ukrainische Präsident Selenskyj warb bei seinem zweiten Besuch in Brüssel seit Beginn des russischen Überfalles auf die Ukraine für weitere Unterstützung für sein Land. Selenskyj bat besonders um Winterhilfe: „Wie wir den nächsten Winter überstehen, ist sehr wichtig für uns.“ 

NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg sicherte der Ukraine unverminderte Unterstützung zu. Eine starke Ukraine sei für die gesamte NATONorth Atlantic Treaty Organization wichtig. Stoltenberg sagte im Hinblick auf den russischen Präsidenten: „Was wir jetzt sehen, ist, dass Präsident Putin sich wieder einmal darauf vorbereitet, den Winter als Kriegswaffe einzusetzen.“

Weiteres Winterpaket und Luftabwehr

Das neue deutsche Unterstützungspaket für die Ukraine sieht neben der Lieferung eines zweiten PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systems nebst Feuerleitstand, Radargeräten, acht weiteren Startgeräten und voraussichtlich über 60 Lenkflugkörpern zusätzliche Munition, geschützte Fahrzeuge, Minenräumsysteme sowie ein weiteres Winterpaket vor. Dieses besteht unter anderem aus Kleidung, Stromgeneratoren und Heizgeräten.

Pistorius bekräftigte in Brüssel: Das deutsche Luftverteidigungspaket aus IRIS-T und PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target habe einen Wert von rund einer Milliarde Euro. „Wieder ein deutlicher Beitrag für die Ukraine“, so Boris Pistorius.

Darüber hinaus beteilige sich Deutschland auch an den Fähigkeitskoalitionen (Capability Coalitions) für künftige ukrainische Streitkräfte. „Und zwar werden wir das tun in den Bereichen, in denen wir besondere Stärken und Kompetenzen haben“, so der Minister. Dazu zählte er Luftverteidigung, Artillerie und Panzer. Der Minister wies in Brüssel darauf hin: „Luftverteidigung, auch das lernen wir in diesem Krieg jeden Tag, bleibt essenziell – für die Ukraine sowieso, aber auch für uns in der NATONorth Atlantic Treaty Organization.“

Deutsche Brigade in Litauen

Die Botschaft des Ministers in Brüssel zur Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen war einmal mehr: „An der Ostflanke, im Baltikum, übernimmt Deutschland eine Führungsrolle beim Schutz des Territoriums der NATONorth Atlantic Treaty Organization und natürlich unserer Alliierten dort.“ 

Das sei ein Signal der Solidarität an die Bündnispartner an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke. Als Teil der Forward Land Forces sei die deutsche Brigade ein sehr wichtiger Faktor der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses und aus deutscher Sicht „das“ Leuchtturmprojekt der Zeitenwende. 

Die weitere Ausgestaltung der Forward Land Forces beriet Pistorius auch im Drei-plus-drei-Format. Darin koordinieren Deutschland, Großbritannien und Kanada gemeinsam mit den baltischen Staaten Lettland, Estland und Litauen die anstehenden Maßnahmen zum Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke.

Umsetzung der regionalen Verteidigungspläne

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und -minister trieben in Brüssel auch die Umsetzung der regionalen Verteidigungspläne voran. Mit Blick auf das NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Model betonte Pistorius, dass Deutschland als Truppensteller einsatzbereiter Kräfte und Fähigkeiten umfangreich gemeldet habe und mit der Bundeswehr nahezu „all in“ gehe.

Der deutsche Kräftebeitrag umfasse demnach in hohen und höchsten Bereitschaftsstufen mehr als 35.000 Soldatinnen und Soldaten, mehr als 200 Luftfahrzeuge, Fregatten, Korvetten und weitere Schiffe. 

Darüber hinaus werde ein umfangreiches Paket an Kräften geschnürt. So eine Division mit drei deutschen Brigaden sowie einer weiteren Brigade, die von den Niederlanden bereitgestellt werden solle. Bedeutung hat Deutschland in diesem Kontext auch als Logistikdrehscheibe in der Mitte Europas.

Framework Nations Concept

Grund zum Feiern gab es für Minister Pistorius und seine Amtskolleginnen und -kollegen beim Festakt zum zehnjährigen Jubiläum des deutsch geführten Rahmennationenkonzeptes (Framework Nations Concept). Es dient der Verteidigungskooperation europäischer NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten. Dabei zeige sich Deutschland seit nunmehr zehn Jahren als Gestalter und Taktgeber bei diesem im Jahre 2013 initiierten Kooperationsformat.

Ausblick auf Jubiläumsgipfel in Washington

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und -minister stellten somit erste Weichen für den Jubiläumsgipfel anlässlich 75 Jahren NATONorth Atlantic Treaty Organization im Juli 2024 in Washington. Dabei unterstrich Pistorius gemeinsam mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen, dass neben Abschreckung und Verteidigung – also der Umsetzung der Beschlüsse von Vilnius – auch Krisenprävention und -management sowie kooperative Sicherheit als weitere Kernaufgaben im Blick behalten würden.