Framework Nations Concept: Militärkooperation in Europa weiter stärken

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer lud am 27. August zum 7. informellen Treffen der Verteidigungsministerinnen und -minister des Framework Nations Concept nach Berlin ein.

Am Tag nach dem informellen EU-Verteidigungsministertreffen trafen sich die europäischen Ministerinnen und Minister erneut zu Beratungen – diesmal in leicht veränderter Konstellation und in etwas kleinerem Rahmen. Auf Einladung von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer tauschten sich im Rahmen des Framework Nations Concept, kurz FNC, 20 EU- beziehungsweise NATO-Mitglieder, die Schweiz und die Europäische Verteidigungsagentur über ihre gemeinsame, militärische Zusammenarbeit mit Deutschland als Rahmennation aus.

Im Rahmen des 7. informellen FNC-Treffens verabschiedeten die beteiligten Verteidigungsministerinnen und -minister den 4. FNC-Fortschrittsbericht und einigten sich auf weiterführende und neue Zielsetzungen der Zusammenarbeit für den FNC-Zyklus 2020/2021. Deutschland leitet seit 2014 als Rahmennation eine FNC-Gruppierung mit mittlerweile 21 teilnehmenden Nationen. Neben Deutschland sind 15 weitere sowohl NATO- als auch EU- Mitgliedsstaaten vertreten. Hinzu kommen die Schweiz, Norwegen als NATO-Nation sowie Österreich, Finnland und Schweden als EU-Nationen.

Gemeinsame Fähigkeitsentwicklung und bessere Zusammenarbeit

Das Rahmennationenkonzept wurde 2013 von Deutschland initiiert und steht unter Schirmherrschaft der NATO. Im Rahmen der FNC-Kooperation arbeiten europäische Staaten auf freiwilliger Basis und moderiert durch eine Rahmennation zusammen. Neben Deutschland sind auch Großbritannien und Italien weitere Rahmennationen. Ziele der Kooperation sind, militärische Fähigkeiten gemeinsam und multinational zu entwickeln und die reibungslose Zusammenarbeit – die Interoperabilität – der unterschiedlichen nationalen Streitkräfte zu fördern. 

Vor allem kleineren und weniger breit aufgestellten europäischen Streitkräften wird so eine Möglichkeit geboten, militärische Fähigkeiten zusammenzuführen, gemeinsam zu planen und zu beschaffen. So binden beispielsweise die Tschechische Republik und Rumänien im Rahmen des FNC große Teile ihrer Heerestruppen in die deutschen Landstreitkräfte ein.

Mit FNC europäischen Pfeiler der NATO stärken

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer betonte bei dem Treffen, dass Europa neue sicherheitspolitische Herausforderungen wie die COVID-19-Pandemie sowie die Entwicklungen in Mali, in Belarus und im östlichen Mittelmeer nur gemeinsam bewältigen könne. Dabei müsse Europa auch über handlungsfähige und interoperable Streitkräfte verfügen.

„FNC dient genau diesem Zweck und ist deshalb heute aktueller denn je. Im Rahmen des FNC stärken wir gemeinsam den europäischen Pfeiler der NATO und tragen dazu bei, dass die europäische Fähigkeitsentwicklung besser zusammenpasst“, so Kramp-Karrenbauer zu Beginn der Arbeitssitzung in Berlin. Deutschland stehe als Rahmennation zu seiner Verantwortung innerhalb Europas und innerhalb der NATO. Die FNC-Partnerstaaten könnten sich auch in Zukunft auf Deutschlands Engagement für eine multinationale Streikkräfteentwicklung in Europa verlassen, fügte die Ministerin hinzu.

FNC eng angelehnt an NATO-Planungsziele

Übergeordnetes Ziel des FNC ist, über die gemeinsame europäische Fähigkeitsplanung den Streitkräftepool der NATO zu stärken. Infolge neuer globaler Spannungen seit 2014 beschlossen die NATO-Mitgliedsstaaten auf den Gipfeln in Wales, Warschau und Brüssel ihre Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit wieder zu stärken. Dabei soll unter anderem die NATO Response Force schneller und effizienter zum Einsatz kommen können. Die FNC-Partner leisten dazu einen Beitrag, indem sie in multinationalen Übungen das nahtlose Zusammenwirken von Streitkräften und speziellen Fähigkeiten trainieren. Zudem sollen über FNC-Cluster bestehende Truppenteile und Fähigkeiten der nationalen Armeen schrittweise zusammengeführt werden, um in der Folge mit dem Aufbau einsatzbereiter und interoperabler größerer Truppenkörper (sogenannte „larger formations“) die NATO zu unterstützen.

„Der vergangene FNC-Zyklus war geprägt von den Überlegungen, die Reaktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft zu erhöhen und die Resilienz unserer Kräfte zu stärken. Eng angelehnt an die entsprechenden Entwicklungen in der NATO“, sagte Ministerin Kramp-Karrenbauer. Dabei komme es folgerichtig immer wieder zu Anpassungen im FNC, denn Ziel der gemeinsamen Arbeit bleibe, einen starken europäischen Beitrag in der NATO leisten zu können, so die Ministerin.

Synergien zwischen FNC und PESCO nutzen

Weiterhin betonte Kramp-Karrenbauer, dass FNC-Aktivitäten sinnvoll und wirksam mit europäischen Verteidigungsinitiativen wie den PESCO-Projekten verzahnt werden sollten. „Die Harmonisierung verwandter Formate wie PESCO und FNC mit dem Ziel, Synergien zu nutzen, bleibt ein wichtiger Teil unserer Arbeit“, sagte die Ministerin.

Ein gelungenes Beispiel dafür sei die Zusammenführung des Multinational Medical Coordination Center (MMCC) und des European Medial Command (EMC) im September vergangen Jahres. Während das MMCC auf eine FNC-Initiative zurückgeht, entstand das EMC im Rahmen eines von Deutschland koordinierten PESCO-Projekts. Die militärischen Sanitätsdienste auf NATO- und EU-Ebene operierten bis dahin getrennt voneinander. Das MMCC/EMC soll künftig als ein Bindeglied zwischen NATO und EU fungieren und hat zum Ziel, die sanitätsdienstlichen Fähigkeiten der 18 beteiligten Nationen zu koordinieren.

Operativer Output steht im Fokus des kommenden FNC-Zyklus

Zum Abschluss des informellen FNC-Treffens gab Kramp-Karrenbauer einen kurzen Ausblick auf die Schwerpunkte des kommenden FNC-Arbeitsjahres. Über die gemeinsame Fähigkeitsentwicklung hinaus, solle die Truppenbereitstellung im Rahmen von NATO und EU erhöht werden.

„Für den kommenden Zyklus wollen wir den eingeschlagenen Weg fortsetzen und dabei einen noch klareren Schwerpunkt auf die Verzahnung von Fähigkeitsentwicklung und Kräftegestellung für multinationale Verpflichtungen legen, damit unsere Streitkräfte einfach und schnell gemeinsam eingesetzt werden können, wenn unsere Nationen das so beschließen“, fasste die Ministerin die kommenden Ziele der FNC-Gruppe zusammen.

Darüber hinaus stehe der operative Kontext besonders im Fokus. Mit den FNC-Aktivitäten solle noch gezielter darauf hingearbeitet werden, dass multinationale Truppen reibungslos und effektiv zusammenarbeiten. Gegenüber dem Truppenbetreuungssender Radio Andernach erklärte Kramp-Karrenbauer: „Das FNC ist das Konzept, das wirklich sehr nah an der Truppe ist, und sehr konkret, unter Führung der deutschen Seite, die europäische Säule in der NATO stark nach vorne entwickelt. Und es geht im Kern gesprochen vor allem darum, dass wir in multinationalen Einsätzen wirklich handlungsfähig sind, dass wir mit unseren Fähigkeiten interoperabel sind, und dass wir damit nicht erst in den Einsätzen beginnen, sondern dass wir vorher unsere Fähigkeit so aufeinander zu entwickeln und so gemeinsam aufbauen, dass das vollkommen reibungslos klappt. Das hat eine ganz enorme Bedeutung für jeden Einzelnen, der in den Einsatz geht.“

von Hanna Jarowinsky