Framework Nations Concept: Militärkooperation in Europa weiter stärken

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer lud am 27. August zum 7. informellen Treffen der Verteidigungsministerinnen und -minister des Framework Nations Concept nach Berlin ein.

Am Tag nach dem informellen EUEuropäische Union-Verteidigungsministertreffen trafen sich die europäischen Ministerinnen und Minister erneut zu Beratungen – diesmal in leicht veränderter Konstellation und in etwas kleinerem Rahmen. Auf Einladung von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer tauschten sich im Rahmen des Framework Nations Concept, kurz FNCFramework Nations Concept, 20 EUEuropäische Union- beziehungsweise NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder, die Schweiz und die Europäische Verteidigungsagentur über ihre gemeinsame, militärische Zusammenarbeit mit Deutschland als Rahmennation aus.

Im Rahmen des 7. informellen FNCFramework Nations Concept-Treffens verabschiedeten die beteiligten Verteidigungsministerinnen und -minister den 4. FNCFramework Nations Concept-Fortschrittsbericht und einigten sich auf weiterführende und neue Zielsetzungen der Zusammenarbeit für den FNCFramework Nations Concept-Zyklus 2020/2021. Deutschland leitet seit 2014 als Rahmennation eine FNCFramework Nations Concept-Gruppierung mit mittlerweile 21 teilnehmenden Nationen. Neben Deutschland sind 15 weitere sowohl NATONorth Atlantic Treaty Organization- als auch EUEuropäische Union- Mitgliedsstaaten vertreten. Hinzu kommen die Schweiz, Norwegen als NATONorth Atlantic Treaty Organization-Nation sowie Österreich, Finnland und Schweden als EUEuropäische Union-Nationen.

Gemeinsame Fähigkeitsentwicklung und bessere Zusammenarbeit

Das Rahmennationenkonzept wurde 2013 von Deutschland initiiert und steht unter Schirmherrschaft der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Im Rahmen der FNCFramework Nations Concept-Kooperation arbeiten europäische Staaten auf freiwilliger Basis und moderiert durch eine Rahmennation zusammen. Neben Deutschland sind auch Großbritannien und Italien weitere Rahmennationen. Ziele der Kooperation sind, militärische Fähigkeiten gemeinsam und multinational zu entwickeln und die reibungslose Zusammenarbeit – die Interoperabilität – der unterschiedlichen nationalen Streitkräfte zu fördern. 

Vor allem kleineren und weniger breit aufgestellten europäischen Streitkräften wird so eine Möglichkeit geboten, militärische Fähigkeiten zusammenzuführen, gemeinsam zu planen und zu beschaffen. So binden beispielsweise die Tschechische Republik und Rumänien im Rahmen des FNCFramework Nations Concept große Teile ihrer Heerestruppen in die deutschen Landstreitkräfte ein.

Mit FNCFramework Nations Concept europäischen Pfeiler der NATONorth Atlantic Treaty Organization stärken

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer betonte bei dem Treffen, dass Europa neue sicherheitspolitische Herausforderungen wie die COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie sowie die Entwicklungen in Mali, in Belarus und im östlichen Mittelmeer nur gemeinsam bewältigen könne. Dabei müsse Europa auch über handlungsfähige und interoperable Streitkräfte verfügen.

„FNCFramework Nations Concept dient genau diesem Zweck und ist deshalb heute aktueller denn je. Im Rahmen des FNCFramework Nations Concept stärken wir gemeinsam den europäischen Pfeiler der NATONorth Atlantic Treaty Organization und tragen dazu bei, dass die europäische Fähigkeitsentwicklung besser zusammenpasst“, so Kramp-Karrenbauer zu Beginn der Arbeitssitzung in Berlin. Deutschland stehe als Rahmennation zu seiner Verantwortung innerhalb Europas und innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Die FNCFramework Nations Concept-Partnerstaaten könnten sich auch in Zukunft auf Deutschlands Engagement für eine multinationale Streikkräfteentwicklung in Europa verlassen, fügte die Ministerin hinzu.

FNCFramework Nations Concept eng angelehnt an NATONorth Atlantic Treaty Organization-Planungsziele

Übergeordnetes Ziel des FNCFramework Nations Concept ist, über die gemeinsame europäische Fähigkeitsplanung den Streitkräftepool der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu stärken. Infolge neuer globaler Spannungen seit 2014 beschlossen die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedsstaaten auf den Gipfeln in Wales, Warschau und Brüssel ihre Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit wieder zu stärken. Dabei soll unter anderem die NATONorth Atlantic Treaty Organization Response Force schneller und effizienter zum Einsatz kommen können. Die FNCFramework Nations Concept-Partner leisten dazu einen Beitrag, indem sie in multinationalen Übungen das nahtlose Zusammenwirken von Streitkräften und speziellen Fähigkeiten trainieren. Zudem sollen über FNCFramework Nations Concept-Cluster bestehende Truppenteile und Fähigkeiten der nationalen Armeen schrittweise zusammengeführt werden, um in der Folge mit dem Aufbau einsatzbereiter und interoperabler größerer Truppenkörper (sogenannte „larger formations“) die NATONorth Atlantic Treaty Organization zu unterstützen.

„Der vergangene FNCFramework Nations Concept-Zyklus war geprägt von den Überlegungen, die Reaktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft zu erhöhen und die Resilienz unserer Kräfte zu stärken. Eng angelehnt an die entsprechenden Entwicklungen in der NATONorth Atlantic Treaty Organization“, sagte Ministerin Kramp-Karrenbauer. Dabei komme es folgerichtig immer wieder zu Anpassungen im FNCFramework Nations Concept, denn Ziel der gemeinsamen Arbeit bleibe, einen starken europäischen Beitrag in der NATONorth Atlantic Treaty Organization leisten zu können, so die Ministerin.

Synergien zwischen FNCFramework Nations Concept und PESCOPermanent Structured Cooperation nutzen

Weiterhin betonte Kramp-Karrenbauer, dass FNCFramework Nations Concept-Aktivitäten sinnvoll und wirksam mit europäischen Verteidigungsinitiativen wie den PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten verzahnt werden sollten. „Die Harmonisierung verwandter Formate wie PESCOPermanent Structured Cooperation und FNCFramework Nations Concept mit dem Ziel, Synergien zu nutzen, bleibt ein wichtiger Teil unserer Arbeit“, sagte die Ministerin.

Ein gelungenes Beispiel dafür sei die Zusammenführung des Multinational Medical Coordination Center (MMCCMultinational Medical Coordination Centre) und des European Medial Command (EMCEuropean Medical Command) im September vergangen Jahres. Während das MMCCMultinational Medical Coordination Centre auf eine FNCFramework Nations Concept-Initiative zurückgeht, entstand das EMCEuropean Medical Command im Rahmen eines von Deutschland koordinierten PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekts. Die militärischen Sanitätsdienste auf NATONorth Atlantic Treaty Organization- und EUEuropäische Union-Ebene operierten bis dahin getrennt voneinander. Das MMCCMultinational Medical Coordination Centre/EMCEuropean Medical Command soll künftig als ein Bindeglied zwischen NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union fungieren und hat zum Ziel, die sanitätsdienstlichen Fähigkeiten der 18 beteiligten Nationen zu koordinieren.

Operativer Output steht im Fokus des kommenden FNCFramework Nations Concept-Zyklus

Zum Abschluss des informellen FNCFramework Nations Concept-Treffens gab Kramp-Karrenbauer einen kurzen Ausblick auf die Schwerpunkte des kommenden FNCFramework Nations Concept-Arbeitsjahres. Über die gemeinsame Fähigkeitsentwicklung hinaus, solle die Truppenbereitstellung im Rahmen von NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union erhöht werden.

„Für den kommenden Zyklus wollen wir den eingeschlagenen Weg fortsetzen und dabei einen noch klareren Schwerpunkt auf die Verzahnung von Fähigkeitsentwicklung und Kräftegestellung für multinationale Verpflichtungen legen, damit unsere Streitkräfte einfach und schnell gemeinsam eingesetzt werden können, wenn unsere Nationen das so beschließen“, fasste die Ministerin die kommenden Ziele der FNCFramework Nations Concept-Gruppe zusammen.

Darüber hinaus stehe der operative Kontext besonders im Fokus. Mit den FNCFramework Nations Concept-Aktivitäten solle noch gezielter darauf hingearbeitet werden, dass multinationale Truppen reibungslos und effektiv zusammenarbeiten. Gegenüber dem Truppenbetreuungssender Radio Andernach erklärte Kramp-Karrenbauer: „Das FNCFramework Nations Concept ist das Konzept, das wirklich sehr nah an der Truppe ist, und sehr konkret, unter Führung der deutschen Seite, die europäische Säule in der NATONorth Atlantic Treaty Organization stark nach vorne entwickelt. Und es geht im Kern gesprochen vor allem darum, dass wir in multinationalen Einsätzen wirklich handlungsfähig sind, dass wir mit unseren Fähigkeiten interoperabel sind, und dass wir damit nicht erst in den Einsätzen beginnen, sondern dass wir vorher unsere Fähigkeit so aufeinander zu entwickeln und so gemeinsam aufbauen, dass das vollkommen reibungslos klappt. Das hat eine ganz enorme Bedeutung für jeden Einzelnen, der in den Einsatz geht.“