Europäische Drohne bis 2025

Die Bundesregierung plant gemeinsam mit Frankreich und Italien die Entwicklung einer waffenfähigen Aufklärungsdrohne der MALEMedium Altitude Long Endurance-Klasse. Die Abkürzung steht für „Medium Altitude Long Endurance“ und umschreibt Systeme, die auf mittlerer Höhe unterwegs sind und eine lange Flugdauer haben.

Die neue Drohne soll in ihren Fähigkeiten über die auf dem Markt bereits verfügbaren Systeme hinausgehen und voraussichtlich ab dem Jahr 2025 zur Verfügung stehen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatschef François Hollande beim Treffen des Deutsch-Französischen Ministerrats am 31. März in Berlin angekündigt.

Leasing-Vertrag verlängert

Bislang verfügt die Bundeswehr nicht über eigene waffenfähige Drohnen. Der Leasingvertrag für Heron-Drohnen, die in Afghanistan ausschließlich für Aufklärungszwecke im Einsatz sind, ist Ende März für ein weiteres Jahr mit Israel verlängert worden. Der Vertrag deckt somit den aktuellen Mandatszeitraum von Resolute Support ab. Eine weitere Verlängerung ist möglich.

Nach Bundeskanzlerin Merkel gibt es in Deutschland „eine Akzeptanz dafür, dass wir solche Beobachtungsdrohnen entwickeln, die dann gegebenenfalls nach parlamentarischem Beschluss auch mit Bewaffnung ausgestattet werden können“.

Voller Zugriff auf Aufklärungstechnik

Die Unternehmen Airbus, Dassault Aviation aus Frankreich und Alenia Aermacchi aus Italien haben bereits im vergangenen Jahr detaillierte Vorschläge für die Entwicklung unterbreitet. Das erklärte Ziel ist die Zulassung zum Flugbetrieb im europäischen Luftraum, die bisher kein System erhalten hat. Eine Eigenentwicklung hätte zudem den Vorteil, dass Frankreich, Italien und Deutschland vollen statt nur begrenzten Zugriff auf die Aufklärungstechnik hätten.

„Wir haben uns für ein europäisches Projekt entschieden, weil wir selbst die Kontrolle über die Technik und unsere Daten behalten wollen. Wir wollen in diesem Punkt von niemandem abhängig sein. Das ist auch eine Lehre aus der NSANational Security Agency -Debatte“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Interview mit der BILD-Zeitung. Die geplante Drohne solle grundsätzlich unbewaffnet sein. Nur wenn der Bundestag es so entscheide, könne das System für Einsätze bewaffnet werden.