EUFOREuropean Union Force Althea ist ein anerkannter Garant für Frieden in Bosnien-Herzegowina

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei der ersten Lesung im Deutschen Bundestag zur Mandatierung der EUEuropäische Union-Sicherheitsoperation EUFOREuropean Union Force Althea darauf hingewiesen, dass diese Operation ein anerkannter Garant für Frieden sei. Deshalb warb die Ministerin für das Mandat und für den erneuten Einsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte in der Debatte im Deutschen Bundestag zur Mandatierung von EUFOREuropean Union Force Althea auf ihrer Balkanreise, bei der sie sich direkt vor Ort persönlich ein Bild von der Lage gemacht hatte, ihr sei die Notwendigkeit einer Wiederaufnahme dieser Operation durch die Bundeswehr deutlich geworden.  

Putin will Einfluss verstärken

Hinsichtlich der  Lage in Bosnien-Herzegowina richtete Lambrecht den Blick auf das Taktieren von Russlands Staatspräsident Wladimir Putin. Die Ministerin betonte bei ihrer Rede im Deutschen Bundestag, Putin versuche in dieser Region seinen Einfluss zu verstärken. 

Die Lage in Bosnien-Herzegowina

Die Folgen des Bosnienkrieg in den 1990er-Jahren wirken dort bis heute nach. Ethnische Spaltungen prägen den Alltag, dominieren die Politik, blockieren Fortschritt und Reformen. Nationalistische Hetze gehört dort mittlerweile wieder zum politischen Diskurs. Die bosnisch-serbische Entität Republika Srpska strebt nach Unabhängigkeit. Diese Gemengelage birgt Eskalationspotenzial in sich. Vor diesem Hintergrund wies Lambrecht auf die anstehenden Wahlen Anfang Oktober in der Region hin. Diese seien einerseits mit großen Ängsten, aber auch mit Hoffnungen verbunden.

Neues Engagement der Bundeswehr wichtig

Was Bosnien-Herzegowina weiterhin brauche, seien Sicherheit und Stabilität, so Lambrecht. Vor diesem Hintergrund sei das erneute Engagement der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina wichtig. Die europäisch geführte Operation EUFOREuropean Union Force Althea beobachtet sicherheitsrelevante Entwicklungen, steht in engem Kontakt mit den Behörden vor Ort und stärkt die bosnisch-herzegowinischen Streitkräfte durch gemeinsame Trainings.

Verbindungs- und Beobachtungsteams

Garant der Operation seien die Verbindungs- und Beobachtungsteams, sagte die Ministerin. Sie seien vor Ort präsent und suchten den Austausch mit der Bevölkerung. So könnten sie ein wertvolles Bild von der Situation im Land gewinnen. Gleichzeitig berieten sie die Menschen und die örtlichen Behörden in Fragen der Sicherheit. „Das hat sich bewährt und wird von vielen Nationen getragen“, so Lambrecht.

Daher machte sich die Ministerin in ihrer Rede dafür stark, von deutscher Seite die Operation EUFOREuropean Union Force Althea wieder aufzunehmen. Dabei geht es konkret um Stabspersonal und zwei Verbindungs- und Beobachtungsteams, die von der Bundeswehr gestellt werden sollen. Die Personalobergrenze liegt bei bis zu 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten. 

von Jörg  Fleischer