EU
Munition im Fokus: EU-Verteidigungsminister beraten Ukraine-Unterstützung
Erster Abschnitt des ArtikelsEU berät Munitionsbeschaffung für die Ukraine
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich mit seinen EU-Amtskolleginnen und -kollegen in Brüssel über die Fortschritte bei der Beschaffung von Munition für die Ukraine ausgetauscht. Ein weiterer Schwerpunkt der Beratungen war das Engagement der EU in der Sahelregion in Afrika.
Die Unterstützung der Ukraine stand im Fokus des Treffens der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister am 23. Mai beim Rat für Auswärtige Beziehungen (RfABRat für Auswärtige Beziehungen) in Brüssel. Sie machten deutlich, dass die Europäische Union weiterhin fest an der Seite der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen die völkerrechtswidrige russische Aggression steht. Sowohl die EU als auch ihre Mitgliedstaaten leisten umfangreiche Unterstützung.
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Bei der bilateralen Hilfe steht Deutschland an der Spitze der EU-Staaten. Die Bundeswehr hat Großwaffensysteme wie zum Beispiel Kampfpanzer Leopard 2, Schützenpanzer Marder oder Panzerhaubitzen 2000 an die ukrainischen Streitkräfte geliefert. Außerdem kommen Luftverteidigungssysteme aus Deutschland, die die Bevölkerung in der Ukraine und die ukrainischen Truppen effektiv vor den zahlreichen russischen Luftangriffen schützen. Erst kürzlich hat Deutschland ein Unterstützungspaket im Wert von über 2,7 Milliarden Euro zusammengestellt. Es beinhaltet Material für die Bereiche Artillerie und Luftverteidigung sowie gepanzerte Gefechtsfahrzeuge und Pionierfähigkeiten.
Europäische Friedensfazilität ist „Schlüsselinstrument“
Nun geht es darum, das ukrainische Militär mit Munition – insbesondere für die Artillerie – zu versorgen, um die Widerstandsfähigkeit bei der Verteidigung der ukrainischen Unabhängigkeit und Souveränität zu stärken. Im Frühjahr hat der Rat für Auswärtige Beziehungen eine Initiative zur gemeinsamen Beschaffung von Munition und Flugkörpern sowohl aus vorhandenen Beständen als auch bei in der EU oder in Norwegen niedergelassenen Unternehmen auf den Weg gebracht. Zur Bereitstellung der Munition stehen zwei Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität bereit.
Die Europäische Friedensfazilität ist ein Fonds, mit dem Partnerstaaten der EU militärisch unterstützt werden. Für Verteidigungsminister Boris Pistorius ist die Friedensfazilität ein „Schlüsselinstrument“. Sie sei ein „hochwirksamer Mechanismus“ und setze zentrale Anreize. „Etwa jeder vierte Euro kommt aus Deutschland“, erklärte Pistorius am Rande des Treffens Brüssel. Aktuell beläuft sich der Gesamtbeitrag der militärischen Hilfe der EU für die Ukraine auf 5,6 Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität.
EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission: 9.000 ukrainische Soldaten werden ausgebildet
Darüber hinaus läuft seit November 2022 die EU-Mission EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission (European Union Military Assistance Mission) Ukraine, bei der ukrainische Soldatinnen und Soldaten an den gelieferten westlichen Waffensystemen ausgebildet werden. Die Bundeswehr beteiligt sich dabei maßgeblich an der Spezialausbildung ukrainischer Truppen wie zum Beispiel Panzerbesatzungen, Instandsetzungssoldaten oder Pionieren. Die Ausbildung organisiert ein multinationaler Stab im brandenburgischen Strausberg. „Wir werden bis zum Ende des Jahres allein in Deutschland 9.000 ukrainische Kräfte ausgebildet haben“, so Pistorius.
Wir haben vergangene Woche im Bundestag unsere Sahelstrategie vorgelegt. Wir müssen hier mehr machen. Die Destabilisierung schreitet voran und wir haben eine Pflicht, uns hier zu engagieren. Das ist meine feste Überzeugung.Verteidigungsminister Boris Pistorius
Neuausrichtung des Sahelengagements
In einer weiteren Sitzung haben die Verteidigungsministerinnen und -minister die sicherheitspolitische Lage in Afrika, vor allem die Situation in der Sahelregion, beraten. Die Evakuierungsoperation im Sudan wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Konflikteskalation im Sudan ist jedoch auch ein Beispiel für die teilweise fragile Lage in der Region. Die Bundesregierung wird ihr Sahelengagement neu ausrichten und vor allem zivile Stabilisierungsmaßnahmen, das Angehen von Krisenursachen und die bedarfsorientierte humanitäre Hilfe in den Blick nehmen.
Der Bundeswehreinsatz bei der Multidimensionalen Stabilisierungsmission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Mali wird im nächsten Jahr auslaufen. Verteidigungsminister Pistorius bekräftigte jedoch in Brüssel, wie wichtig das weitere Engagement Deutschlands und der EU für Stabilität in der Sahelregion und die angrenzenden Staaten sei.
