Beim Treffen der EUEuropäische Union-Verteidigungsministerinnen und -minister am 14. November in Brüssel wurden die Fortschritte bei der europäischen Munitionsinitiative und der Ausbildungsmission zur Unterstützung der Ukraine beraten. Außerdem hat Minister Boris Pistorius bei dem Treffen eine engere Militärkooperation mit seinem Amtskollegen aus Zypern vereinbart.
Ein Schwerpunktthema der Beratungen im Rat für Auswärtige Beziehungen in Brüssel war die fortlaufende Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression. Die EUEuropäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben die Ukraine mit mittlerweile über 77 Milliarden Euro unterstützt. Der Anteil der militärischen Leistungen für die Ukraine daran beläuft sich auf rund 12 Milliarden Euro.
Bei der finanziellen und materiellen militärischen Unterstützung steht Deutschland weiterhin an der Spitze der EUEuropäische Union-Partnerländer. Deutschland werde die Ukraine im zweiten Kriegswinter unterstützen „mit alldem, was möglich ist“, so Pistorius. Und deswegen sei es wichtig, „dass wir klar an der Seite der Ukraine stehen und sie weiter unterstützen“.
Beim Treffen wurde der Stand der EUEuropäische Union-Munitionsinitiative zur beschleunigten Lieferung, Beschaffung und Produktion von Munition für die Ukraine beraten. Es geht dabei auch um die langfristige Steigerung der europäischen Munitionsproduktion, damit die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten ihre Bestände an Munition und Flugkörpern wieder auffüllen können. In Abstimmung mit der Rüstungsindustrie wird nach Wegen gesucht, die Munitionsproduktion zu steigern.
Deutschland hatte sich bereit erklärt, seine nationalen Rahmenverträge mit der Industrie für Partnerstaaten zu öffnen. Pistorius sagte, dass zwei großvolumige Rahmenverträge unter Beteiligung der Niederlande, Dänemarks und Estlands auf den Weg gebracht wurden. Wichtige 155-Millimeter-Artilleriemunition, wie sie beispielsweise die Panzerhaubitze 2000 verschießt, werde im nächsten Jahr geliefert.
Wir rechnen alle damit, dass im Winter die Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur zunehmen werden. So wird es darauf ankommen, die Luftverteidigung zu stärken, aber auch darum, die Infrastruktur zu schützen. Deshalb werden wir unsere ukrainischen Freunde auch in diesem zweiten Kriegswinter weiter unterstützen.
Darüber hinaus läuft mit EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission Ukraine eine Trainingsmission für ukrainische Soldatinnen und Soldaten. Eines der Missionshauptquartiere ist in Deutschland. „Bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten kommen wir gut voran“, so Pistorius in Brüssel. Bislang seien über 8.000 ukrainische Soldaten in Deutschland ausgebildet worden. Bis Jahresende könnten es 10.000 sein.
Michalis Giorgallas und Boris Pistorius unterzeichnen in Brüssel die Kooperationsvereinbarung
Am Rande des EUEuropäische Union-Treffens haben Boris Pistorius und sein zyprischer Amtskollege Michalis Giorgallas eine Vereinbarung zur Intensivierung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit unterzeichnet. „Wir wollen die guten Beziehungen weiter vertiefen und ausbauen“, erklärte Pistorius.
Die Streitkräfte Zyperns und Deutschlands werden künftig insbesondere in den Bereichen Ausbildung und Übung, Forschung und Entwicklung sowie im Sanitätsdienst enger zusammenarbeiten. Derzeit unterstützt Zypern als Regional-Hub auch die Stationierung von Kräften für einen möglichen Evakuierungseinsatz im Nahen Osten.
Bislang prägt vor allem die Stationierung von Teilen des deutschen UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Kontingentes auf Zypern die sicherheits- und verteidigungspolitische Kooperation beider Länder und EUEuropäische Union-Partner. Das deutsche Camp Castle im Hafen von Limassol existiert seit 2006. Seitdem beteiligt sich die Bundeswehr an dem UNUnited Nations-Einsatz zur Überwachung der Seegrenzen des Libanon.
von Florian Manthey
