Dialog mit der Rüstungsindustrie weiter intensivieren

Die Leitung des Verteidigungsministeriums und Vertreter der Rüstungswirtschaft haben sich am 12. Juni in Berlin zum „Strategischen Industriedialog“ getroffen. Das neue Kooperationsformat ist dieWeiterentwicklung des „Strukturierten Dialogs“ mit der Industrie zur Agenda Rüstung.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßt den Kulturwandel im Rüstungswesen: Das neue Rüstungsmanagement und die erhöhte Transparenz nach Außen – insbesondere ins Parlament. Nun gehe es darum, den Austausch mit der Industrie weiter zu verbessern. Zu dem Treffen wurden zusätzlich zum Bundesverband der Deutschen Sicherheitsund Verteidigungsindustrie auch Spitzenvertreter des Verbands für Schiffbau und Meerestechnik, des Bundesverbands der Deutschen Industrie und des Digitalverbands 
BITKOMBundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien eingeladen.

„Nur zusammen können wir die benötigte Ausrüstung für die Soldatinnen und Soldaten bereitstellen“, so die Ministerin und ergänzt: „Und dies gilt für Europa, nicht nur für die Bundeswehr. Die Kommission hat wichtige Vorschläge unterbreitet, um die strategische Autonomie und Konsolidierung der europäischen Verteidigungsindustrie zu erreichen. Wir müssen gestalten, eigene Positionen einbringen, aber auch Kompromisse schließen. Ich denke hier insbesondere an Frankreich, an gemeinsame Produkte und das Überkommen gegenseitiger Positionen. Wir haben jetzt eine Möglichkeit, miteinander den Nutzen Europas für die gemeinsame Verteidigung zu beweisen.“

Seit 2014 regelmäßige Gespräche

Um mehr Transparenz, Modernisierung und Optimierung bei den Beschaffungsprojekten der Bundeswehr zu erreichen, hatten das Verteidigungsministerium und der BDSVBundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie Ende 2014 vereinbart, sich regelmäßig zu direkten Gesprächen auf Spitzenund auf Fachebene zu treffen. Seitdem wurden in diversen Expertenrunden Themen wie Vertragswesen, Projektmanagement im Beschaffungswesen, Einsatzbereitschaft sowie Zukunftsfähigkeit und Innovation beraten. Es wurden konkrete Handlungsempfehlungen für moderne, optimierte und transparentere Prozesse im Rüstungswesen erarbeitet, zum Beispiel ein gemeinsames Risikomanagement, das Bundeswehr und Industrie helfen soll, Zeit und Kostenrahmen großer Projekte belastbarer und zuverlässiger als bisher zu planen.

Der Strukturierte Dialog war Teil der von Ministerin von der Leyen initiierten Agenda Rüstung, um das gesamte Rüstungswesen zu optimieren und den Streitkräften das benötigte Gerät im bestmöglichen Zeit, Leistungs und Kostenrahmen zur Verfügung zu stellen. Für die Ministerin wurde mit dem Dialog „eine gute Möglichkeit geschaffen, gegenseitiges Verständnis herzustellen, sowie schnelle und konkrete Maßnahmen im Rüstungsbereich umzusetzen“.

Weiterentwicklung zum Strategischen Dialog

Nun soll mit einem weiterentwickelten Konzept und den weiteren Verbänden der Dialog fortgeführt werden, um die Steuerung von Themen und Positionen zu verbessern. Auf Seiten der Wirtschaft übernimmt der BDSVBundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie die Rolle des koordinierenden Industrieverbands. Staatssekretärin Katrin Suder erwartet, dass auch im neuen Format des Industriedialogs die Herausforderungen weiter gemeinsam, offen und ehrlich bearbeitet werden.

Dann würden das BMVgBundesministerium der Verteidigung als Auftraggeber und die Industrie als Auftragnehmer von diesem Format profitieren. „Die Vorteile bei der Industrie und auch bei uns liegen auf der Hand: mehr Transparenz, weniger Doppelungen, gezieltere Kommunikation und weniger Widersprüchlichkeiten. Im Endergebnis: bessere Verträge, bessere Produkte. Also das, was wir von der Industrie für die Bundeswehr erwarten können und wozu wir auch unseren Beitrag liefern. Ganz im Sinne der Agenda Rüstung“, erklärte Suder.