D-A-CH-Treffen mit Luxemburg: Pistorius empfängt Amtskollegen

Am verteidigungspolitischen Dialog zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz (D-A-CH) nahmen auch Vertreter des Großherzogtums Luxemburg teil. Schwerpunkte der Gespräche waren die aktuelle Lage in Europa sowie die zukünftige Zusammenarbeit, zum Beispiel bei Weltraumprojekten und Rüstungsvorhaben.

Das Treffen der vier Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister am 18. Mai 2026 in Berlin stand im Zeichen gemeinsamer sicherheitspolitischer Herausforderungen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, hybride Bedrohungen, Cyberangriffe und Sabotageakte auf kritische Infrastruktur prägen zunehmend die Debatten über Verteidigungsfähigkeit. Zugleich aber wächst in vielen europäischen Staaten die Bereitschaft, eigene sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen und die Zusammenarbeit mit Partnern zu vertiefen.

Austausch über Sicherheit und Kooperation

Deutschland, Österreich, die Schweiz und Luxemburg verbindet nicht nur die gemeinsame Sprache, sondern auch eine enge wirtschaftliche und politische Nähe. Unterschiedliche sicherheitspolitische Rollen der vier Staaten gestalteten den Austausch besonders anspruchsvoll, betonte Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Die Streitkräfte unserer Länder arbeiten schon seit vielen Jahren eng zusammen und diese Kooperation wollen wir ausbauen“, sagte Pistorius.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine werden auch in Wien und Bern intensivere Debatten über europäische Sicherheit, Resilienz und Kooperation geführt. Das D-A-CH-Format bietet damit die Möglichkeit, Positionen abzugleichen, gemeinsame Interessen auszuloten und praktische Zusammenarbeit auszubauen – beispielsweise bei Themen wie Weltraumstrategie, Ausbildung, Beschaffung, Cyberabwehr oder Fragen militärischer Mobilität. Martin Pfister, Bundesrat und Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, hob hervor: „Es ist natürlich klar, die Sicherheit Europas und die Sicherheit der Schweiz lassen sich nicht trennen.“

Weltraum oben auf der Agenda

„Weltraumfähigkeiten haben eine immer größere, immer existenziellere und immer weniger wegdenkbare massive, sich rasant weiterentwickelnde Bedeutung“, so der deutsche Verteidigungsminister. In den kommenden fünf Jahren beabsichtigt Deutschland deshalb laut Pistorius, rund 35 Milliarden Euro in die Weltraumarchitektur der Bundeswehr zu investieren. So solle eine deutsche Weltraumakademie gegründet werden und darüber hinaus im Weltraumkommando der Bundeswehr ein European Space Component Command (ESCC) eingerichtet werden. Geplant sei, mögliche Partner bereits in der konzeptionellen Phase einzubinden. Österreich, die Schweiz und Luxemburg böten sich als Partner an, weil großes Interesse im Bereich Weltraum vorläge, jedoch ein leistungsstarker Partner wie Deutschland zur Realisierung notwendig sei. Yuriko Backes, Ministerin für Verteidigung, Mobilität und öffentliche Arbeiten, Gleichstellung und Diversität des Großherzogtums Luxemburg, stellte fest: „Luxemburg ist jetzt noch nicht sehr stark in der Luftverteidigung. Aber was Satellitenkapazitäten angeht, da haben wir eine Expertise, die wir auch sehr gern unseren Alliierten und Partnern zur Verfügung stellen.“    

Gespräche zu Ukraine, Iran und Westbalkan

Im Verlauf des Treffens tauschten sich die Beteiligten über ihre Positionen zur Ukraine, dem Iran, der Straße von Hormus sowie zu den Ländern im Westen des Balkans aus. Ein weiteres Thema war der Umgang mit hybriden Bedrohungen. Pistorius betonte, bei deren Bewertung seien sich die D-A-CH-Staaten und Luxemburg weitestgehend einig, weshalb eine Verständigung in greifbare Nähe rücke, um bei grenzüberschreitender Betroffenheit auch das D-A-CH Format für Abstimmung und Austausch zu nutzen. Außerdem hob Pistorius gemeinsame Ausbildungsvorhaben und Übungen als beispielhaft hervor. So sei die NATO Cyber-Übung „Locked Shields 2026“ bemerkenswert, weil Deutschland hier gemeinsam mit Österreich, der Schweiz und Luxemburg im NATO-Rahmen geübt habe. Darauf bezog sich Klaudia Tanner, Ministerin für Landesverteidigung der Republik Österreich: „Mit Deutschland pflegen wir eine ganz enge Zusammenarbeit, was Einsatzvorbereitung und gemeinsame internationale Missionen anbelangt. Das sind tatsächlich über 360 Ausbildungsvorhaben, die regelmäßig durchgeführt werden.“

Mehr Kooperationspotenzial

Insgesamt verdeutlichte das Treffen: Die D-A-CH-Staaten und Luxemburg befinden sich auf gutem Weg, die europäische Verteidigungsfähigkeit im Einklang mit den Neutralitätsgeboten der Schweiz und Österreichs zu erhöhen. Zusätzliche Kooperationsmöglichkeiten in mehreren Bereichen konnten identifiziert werden, beispielsweise bei Rüstungsvorhaben: „Auch hier gibt es weiteres Potenzial für engere Zusammenarbeit. Gemeinsam mit der Schweiz beschaffen wir aktuell das Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM“, erklärte Minister Pistorius.

von Egbert Sass