Einsätze der Bundeswehr
Damit die Bundeswehr im Ausland aktiv sein kann, muss der Bundestag den Einsätzen zustimmen. Ein Überblick über die aktuellen Mandate.
Die United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) ist eine der ältesten aktiven UN-Missionen. Die Bundeswehr ist daran seit 2006 beteiligt. Nun ist das Ende der Mission vor der libanesischen Küste abzusehen. Der Bundestag hat am 25. Juni 2026 den geordneten Abschluss des Engagements deutscher Streitkräfte beschlossen.
Bis zum Auslaufen des operativen Auftrags bleibt die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte bei der Kontrolle des eigenen Staatsgebietes ein Schwerpunkt der Mission. Das gilt insbesondere an der Demarkationslinie zwischen Israel und Libanon. Das ist die sogenannte Blue Line entlang des Litani-Flusses.
Es geht unvermindert darum, die UNIFIL zugrunde liegende Sicherheitsresolution 1701 der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2006 zu gewährleisten. Die Resilienz der libanesischen Streitkräfte soll gesteigert werden. Sie sollen ertüchtigt werden.
In diesem Kontext hat die Bundeswehr weiterhin den Auftrag, den Seeraum zu überwachen. Sie liefert ihren Beitrag zum Luftlagebild sowie zum Fähigkeitsaufbau der libanesischen Streitkräfte, insbesondere der Marine. Sie unterstützt bei Transport von Personal und Material sowie bei der eigenverantwortlichen Sicherung der Grenzen durch die libanesischen Streitkräfte.
Bis zum operativen Ende des Mandats werden die deutschen Soldatinnen und Soldaten die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau tragfähiger Strukturen und Fähigkeiten voranbringen. Dabei liegt der Schwerpunkt des deutschen Engagements unvermindert auf der Ausbildung der libanesischen Marine. Diese hat erhebliche Fortschritte bei der Übernahme der Sicherheitsverantwortung gemacht. Insbesondere bei der Überwachung der eigenen Hoheitsgewässer ist die libanesische Marine gut vorangekommen. Sie ist inzwischen grundsätzlich in der Lage, alle technischen Prozeduren von der Abfrage bis hin zur Inspektion verdächtiger Schiffe eigenständig durchzuführen. Die Durchsuchung dieser Schiffe obliegt bereits seit Längerem den libanesischen Streit- beziehungsweise Sicherheitskräften.
Zwar wurde die positive Entwicklung durch die Kampfhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah zurückgeworfen. Doch bis zum Ende des operativen UNIFIL-Mandates werden diese Aufgaben weiter trainiert und unterstützt.
Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin mit einem Schiff am UNIFIL-Flottenverband. Die deutschen Streitkräfte stellen bis zum Ende des operativen Teils der Mission Stabspersonal im UNIFIL-Hauptquartier in Naqoura. Zudem umfasst der deutsche Beitrag Ausbildungspersonal für das Coaching und Mentoring beim Fähigkeitsaufbau der libanesischen Marine. Dabei geht es insbesondere um die allgemeine seemännische und nautische Prägung des libanesischen Personals. Der Kommandeur des UNIFIL-Flottenverbandes ist auch weiterhin ein deutscher Admiral. Der Zeitpunkt des Abzugs der deutschen Fregatte ist abhängig davon, wann die libanesische Marine den Auftrag übernimmt. Dazu ist eine Entscheidung des UN-Sekretariats bis zum 31. Dezember 2026 notwendig.
von Redaktion der Bundeswehr