Verteidigungspolitische Zeitenwende
Die Landes- und Bündnisverteidigung ist angesichts der sicherheitspolitischen Lage in Europa wieder Kernauftrag der Bundeswehr.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat mit der Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, am 6. November im BMVg eine Grundsatzvereinbarung zur Stärkung der militärischen Personalgewinnung unterzeichnet. Damit erweitert das Ministerium seine bereits langjährige und erfolgreiche Kooperation mit der BA.
„Gemeinsam für eine starke Bundeswehr: Die Zeitenwende personell gestalten“, so lautet der Titel der Grundsatzvereinbarung zwischen dem BMVg und der BA über die strategische Zusammenarbeit in den Kernbereichen der Personalgewinnung und der zivilberuflichen Eingliederung der Soldatinnen und Soldaten auf Zeit. Die Vereinbarung stützt sich auf die guten Erfahrungen der bisherigen Kooperation zwischen Bundeswehr und BA, insbesondere im Bereich der zivilen Personalgewinnung und der zivilberuflichen Eingliederung. Die Übereinkunft unterstreicht den beiderseitigen Willen des Vorstandes der BA und der Leitung des BMVg, die Bundeswehr nachhaltig personell zu stärken und einen belastbaren Beitrag zur personellen Einsatzbereitschaft zu leisten.
In der Grundsatzvereinbarung zwischen dem BMVg und der BA geht es daher im Kern darum, „für den Aufwuchs der Bundeswehr zeit- und bedarfsgerecht geeignetes Personal zu finden“. Interessierten und geeigneten Frauen und Männern sollen durch die BA attraktive berufliche Perspektiven, insbesondere als Soldatin oder Soldat, bei der Bundeswehr angeboten werden. BMVg und BA kooperieren zudem weiterhin im wichtigen Bereich der beruflichen Qualifizierung und Eingliederung der Soldatinnen und Soldaten auf Zeit (SaZ) in den Arbeitsmarkt und unterstützen so zielgerichtet auch den Fachkräftebedarf in Deutschland.
Mit derzeit rund 270.000 Angehörigen und jährlich über 21.000 militärischen und 6.000 zivilen Karrieremöglichkeiten ist die Bundeswehr einer der größten Arbeitgeber im Land. Dem daraus resultierenden hohen Regenerationsbedarf ihres Personals, insbesondere im militärischen Bereich, soll durch die Kooperation zwischen Bundeswehr und BA Rechnung getragen werden.
Auf operativer Ebene gewährleistet das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) die Umsetzung dieser neuen Kooperation. Die verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und der BA zur Gewinnung neuer Soldatinnen und Soldaten soll nunmehr in den Regionen in ganz Deutschland mit Leben erfüllt werden.
Diese intensivere Kooperation zwischen der Bundeswehr und der BA ist ein Ergebnis der grundlegend veränderten Sicherheitslage in Europa in Folge des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine. Angesichts dieser Lage legt die Bundeswehr den Fokus auf eine resiliente Landes- und Bündnisverteidigung. Die Bundeswehr ist der Garant für die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands im Kontext von NATO und EU. Zur Landes- und Bündnisverteidigung müssen die deutschen Streitkräfte zur Abschreckung potenzieller Gegner fähig sein. Die Bundeswehr muss zur Verteidigung auf deutschem Hoheitsgebiet in der Lage sein – und auch im Bündnisgebiet. Aus diesem Kernauftrag leitet sich der Bedarf an Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilpersonal ab.
von Jörg Fleischer