Bundeswehr­-Tagung 2014

Am 29. und 30. Oktober kommt auf Einladung der Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, das höhere militärische und zivile Führungspersonal der Bundeswehr in Berlin zur Bundeswehrtagung 2014 zusammen. Als besonderen Gast begrüßte die Verteidigungsministerin am ersten Tag der Veranstaltung den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Verteidigungsminister der Republik Polen, Tomasz Siemoniak.

„Frieden und Sicherheit sind nicht ein für alle Mal gegeben“, sagte der polnische Verteidigungsminister und stellvertretende Ministerpräsident Polens, Tomasz Siemoniak während seiner Gastrede anlässlich der Bundeswehr-Tagung 2014 in Berlin. Angesichts der vielen Bedrohungen, denen sich das transatlantische Bündnis gegenübersehe, forderte der polnische Verteidigungsminister eine stärkere Wachsamkeit der NATONorth Atlantic Treaty Organization ein: „In der Welt von heute achtet niemand die Schwachen.“

Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit

Die gemeinsame Sicherheitspolitik müsse „politisch glaubwürdig und militärisch wirksam“ sein, mahnte Siemoniak in seiner Rede. Nichts provoziere mögliche Aggressoren mehr „als Schwäche und Unterwürfigkeit“. „Wer demokratische Werte nicht achtet und Menschenrechte verletzt“, stelle sich gegen den Westen und seine Werte. Für die Wahrung der kollektiven Sicherheit sei daher „eine starke, aktive Bundeswehr“ notwendig.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sicherte ihrem Amtskollegen Deutschlands volle Unterstützung zu: „Das Sicherheitsverständnis unseres Nachbarn Polen ist ganz wesentlich für unser eigenes!“ In ihrer Rede an die Spitzenführungskräfte der Bundeswehr sagte die Ministerin, die Ansprüche an die Bundeswehr stiegen durch die Vielzahl an sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Welt weiter. Dem sei man jedoch gewachsen. „Wir sind ein solider, verlässlicher und geachteter Partner in der NATONorth Atlantic Treaty Organization, in der EUEuropäische Union und darüber hinaus“, bilanzierte von der Leyen. „Die Bundeswehr ist einsatzbereit!“

Rede der Ministerin

Zukunftsfähigkeit der Truppe

Angesichts der aktuellen Lage der Bundeswehr zog die Ministerin sechs Schlussfolgerungen für die „Zukunftsfähigkeit der Truppe“:

1. Die Bundeswehr wolle auch künftig ihre internationale Verantwortung wahrnehmen und weiter ausbauen. „Angesichts der Herausforderungen ist für Deutschland Indifferenz keine Option“, sagte von der Leyen.

2. Die Vertiefung und Stärkung bilateraler und multinationaler Partnerschaften werde auch in Zukunft die deutsche Sicherheitspolitik bestimmen. Wichtig sei, gemeinsam ein ausgewogenes Verhältnis „zwischen nationaler Spezialisierung und gemeinsamer Aufbietung militärischer Fähigkeiten“ zu erarbeiten.

3. Die materielle Einsatzlage soll transparenter und besser messbar gemacht werden. Dafür benötige man „eine Kultur der geteilten, aber gemeinsamen Verantwortung“, forderte die Ministerin.

4. Die Vielzahl der Probleme, die der vor wenigen Wochen vorgelegte Rüstungsbericht benannt habe, hätten in der „Gesamtschau ein Desaster“ ergeben. Im Koalitionsvertrag stehe, „die Bundeswehr beschafft, was sie braucht, nicht, was ihr angeboten wird.” In der Rüstungsbeschaffung bedürfe es daher Anpassungen sowohl im Vertragswesen als auch bei der Definition von Schlüsseltechnologien.

5. Mit dem Artikelgesetz und der Attraktivitätsoffensive soll die Bundeswehr modernisiert und als Arbeitgeber konkurrenzfähig sowie der Personalbedarf langfristig gedeckt werden. „Wenn wir den Wettbewerb um die besten Köpfe und die geschicktesten Hände gewinnen wollen, dann müssen wir den Menschen, die diesem Land Treue schwören, auch Wertschätzung bieten“, erläuterte die Ministerin ihr Anliegen.

6. Letztlich, so resümierte die Ministerin, müsste den veränderten Anforderungen an die Bundeswehr, den neuen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und dem strategischen Konzept der NATONorth Atlantic Treaty Organization Rechnung getragen werden. Dies werde mit der Entwicklung eines neuen „Weißbuchs zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ geschehen.

In ihrem abschließenden Appell wandte sich die Ministerin an alle Angehörigen der Bundeswehr: „Ich zähle auf Sie! Auf Ihre Erfahrung, Ihre Expertise, Ihr Durchsetzungsvermögen, und ich zähle auf Ihre Courage, um die notwendige Modernisierung unserer Bundeswehr in die Hand zu nehmen.“