Beteiligung der Marine an EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides im Roten Meer wird fortgeführt

Die Bundeswehr sichert durch ihre Beteiligung an der EUEuropäische Union-geführten Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides die Schifffahrt auf den wichtigen Handelsrouten im Roten Meer. Sie schützt sie gegen Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz. Der Bundestag hat nun die Fortführung des Mandats beschlossen.

Daten und Fakten

• Die personelle Obergrenze sinkt von 700 auf bis zu 350 Soldaten und Soldatinnen. Hintergrund der bisherigen Obergrenze war die ursprünglich beabsichtigte Meldung des Verbandes für das Indo-Pacific Deployment im Jahr 2024. Die künftige Mandatsobergrenze von 350 Soldatinnen und Soldaten ermöglicht die deutsche Beteiligung an EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides in unveränderter Form.
• Das Mandat wird bis zum 31. Oktober 2026 verlängert.
• EUNAVFOREuropean Union Naval Force ASPIDES („Schilde“) ist eine Operation der Europäischen Union. Der Einsatz wurde am 8. Februar 2024 von der EUEuropäische Union beschlossen. Die Bundesregierung sprach sich für eine deutsche Beteiligung am 16. Februar 2024 aus und das Parlament gab am 23. Februar 2024 grünes Licht.
• Der deutsche Beitrag am Einsatz umfasst Stabspersonal im Hauptquartier im griechischen Larissa sowie auf dem Führungsschiff der Operation. Darüber hinaus erfolgen regelmäßige Einsatzflüge zur Bereitstellung luftgestützter Seeraumüberwachung. Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit zur Beteiligung mit Schiffen und Booten.

Die Lage

Die Angriffe der jemenitischen Huthi-Milizen auf die internationale Schifffahrt seit November 2023 richten sich gegen die Sicherheit des Seeverkehrs, insbesondere im südlichen Roten Meer und in der Meerenge des Bab al-Mandab (Tor der Tränen). Diese Angriffe dauern unvermindert an. Deshalb meiden Reedereien zunehmend den Seeweg ihrer Schiffe durchs Rote Meer und den Suezkanal – mit erheblichen Auswirkungen auf die Wirtschaft. Umwege, beispielsweise um das Kap der Guten Hoffnung, die Südspitze des afrikanischen Kontinents, ziehen mehrwöchige Verzögerung nach sich. Zudem ist die Stabilität der Region bedroht. Die anhaltende Bedrohung der Schifffahrt erfordert daher weiterhin eine robuste militärische Operation. Diese soll mit exekutiven Befugnissen ausgestattet sein, was den Einsatz von Waffen einschließt.

Einsatzgebiet

Das Einsatzgebiet von EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides umfasst die Meerenge von Bab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf.

Auftrag

Auftrag ist der Schutz der Freiheit der Schifffahrt und der Sicherheit des Seeverkehrs im Roten Meer. Die EUEuropäische Union-Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides soll dazu beitragen, Handelsschiffe im Roten Meer gegen Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen zu sichern. Dazu werden von den europäischen Partnern Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme in die Region entsandt. Dazu zählen auch regelmäßige Einsatzflüge zur Bereitstellung luftgestützter Seeraumüberwachung und die grundsätzliche Möglichkeit zur Beteiligung mit Schiffen und Booten. Mit der EUEuropäische Union-Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides werden Europa und Deutschland ihrer Verantwortung für die Sicherheit der Seewege auf einer der wichtigsten internationalen Handelsrouten gerecht. Deutschlands Regierungshandeln folgt dabei der Nationalen Sicherheitsstrategie und den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023.

Wie geht’s weiter?

Wenn es des Einsatzes dann noch bedarf, entscheidet das Parlament auf Antrag der Bundesregierung im nächsten Jahr vor Ablauf des aktuellen Mandats am 31. Oktober 2026 über die Fortführung dieser Mission der Bundeswehr.