Sondervermögen: Bundeswehr kann 35 F-35A für rund 8,3 Milliarden Euro kaufen

Im März 2022 wurde entschieden, die parlamentarische Beschaffungsentscheidung für den Kampfjet F-35A als Nachfolger des Jagdbombers Tornado für die Bundeswehr vorzubereiten. Nun hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 14. Dezember die Mittel für die Beschaffung des Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug freigegeben. Das Projekt wird aus dem Sondervermögen Bundeswehr finanziert.

Im Anschluss an die Billigung durch den Haushaltsauschuss unterzeichnete die Vizepräsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr), Annette Lehnigk-Emden, den Letter of Offer and Acceptance (LOA, deutsch: Annahme des Vertragsangebots). Mit der Zeichnung des Vertragsangebotes kann die Beschaffung der F-35A in die Umsetzungsphase gehen.

Umfangreiches Paket an Technik und Ausbildung

Zu den 35 Kampfflugzeugen gehört ein umfangreiches Paket aus Triebwerken, rollenspezifischer Missionsausstattung, Ersatz- und Austauschteilen, technisch-logistischer Unterstützung, Ausbildung sowie Bewaffnung. Die F-35A soll bei der Luftwaffe die bisher dem Jagdbomber Tornado zugewiesene Rolle der nuklearen Teilhabe bis zu dessen Außerdienststellung bruchfrei übernehmen. Zudem soll sie als Jagdbomber gegnerische Ziele am Boden bekämpfen und der eigenen Truppe Luftnahunterstützung leisten.

Kauf über Foreign-Military-Sale

Die Beschaffung des hochmodernen Mehrzweckkampfflugzeuges erfolgt über das Foreign-Military-Sales-Verfahren (deutsch:  ausländische Militärverkäufe), das den Erwerb von US-Rüstungsgütern und militärischen Dienstleistungen durch andere Staaten oder internationale Organisationen ermöglicht. Hierbei schließt die Bundesregierung einen direkten Vertrag mit der US-Regierung.

Die Entscheidung für die F-35 hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am 14. März bekannt gegeben. Die Maschine biete ein einzigartiges Kooperationspotenzial mit den Partnern in NATONorth Atlantic Treaty Organization und Europa, so die Ministerin.  Neun europäische Nationen haben das Mehrzweckkampfflugzeug von Lockheed Martin bereits eingeführt oder sind im Beschaffungsprozess.

von Björn Lenz