Einsätze der Bundeswehr
Damit die Bundeswehr im Ausland aktiv sein kann, muss der Bundestag den Einsätzen zustimmen. Ein Überblick über die aktuellen Mandate.
In Bosnien und Herzegowina leistet die Bundeswehr als Teil von EUFOR Althea ihren Beitrag dazu, dass das Friedensabkommen von Dayton eingehalten wird. Der Bundestag hat am 11. Juni 2026 die Fortführung des deutschen Einsatzes beschlossen.
Als Teil von EUFOR Althea unterstützt die Bundeswehr die Einhaltung des Friedensabkommens von Dayton, welches den Bosnienkrieg 1995 beendete, weiterhin. Die Aufgaben der Bundeswehr umfassen unvermindert die Koordination der Ausbildung der Streitkräfte in Bosnien und Herzegowina. Die deutschen Streitkräfte nehmen unvermindert Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben wahr. Der deutsche Beitrag zu EUFOR Althea erstreckt sich wie gewohnt auf den Betrieb von zwei Häusern der Verbindungs- und Beobachtungsteams. Die Bundeswehr stellt Personal zur Unterstützung des Stabes im Hauptquartier.
Die Teams in Vlasenica und Čapljina gewinnen Informationen aus dem direkten Bevölkerungsumfeld. Durch Beobachtung, Patrouillen, den Kontakt zu lokalen Akteuren und Institutionen sowie durch eigene Berichterstattung tragen sie zur Verdichtung des Gesamtlagebildes bei. Zudem stärken sie das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung.
Bosnien und Herzegowina hatten Fortschritte auf dem Weg zum angestrebten Beitritt zur EU gemacht. Der Europäische Rat beschloss daher am 21. März 2024, Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina zu beginnen. Die Umsetzung der für einen EU-Beitritt notwendigen politischen und sozioökonomischen Reformen erfordert eine stabile Sicherheitslage. Dafür engagiert sich die Bundeswehr.
Die Folgen des Bosnienkriegs in den 1990-er-Jahren wirken bis heute nach. Ethnische Konflikte prägen den Alltag. Sie dominieren die Politik, blockieren Fortschritt und Reformen. Darüber hinaus versucht Russland, seinen Einfluss in der Balkan-Region kontinuierlich auszubauen. Nationalistische Hetze und Hassreden gehören dort mittlerweile wieder zum politischen Diskurs. Zudem strebt die bosnisch-serbische Entität in der Republika Srpska, einem Teil der Föderation Bosnien und Herzegowina, nach Unabhängigkeit. Allerdings hat sich die zwischenzeitlich zugespitzte politische Lage wieder weitgehend entspannt. Konfliktpotenzial ist jedoch nach wie vor vorhanden. Deshalb muss die Integrität des Gesamtstaates weiter geschützt werden. Das macht EUFOR Althea so wichtig.
Die Präsenz der EU-Mission EUFOR Althea gilt als zentraler Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit im Land. Deshalb hält die Bundesregierung die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an EUFOR Althea für sehr wichtig. In diesem Kontext bleibt die Operation als Garant für Stabilität in Bosnien und Herzegowina entscheidend. Das deutsche Engagement und die Beteiligung der Bundeswehr senden im Land ein wichtiges Signal: Auch Deutschland leistet seinen Beitrag zu EUFOR Althea und unterstützt so die Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens.
Wenn es des Einsatzes dann noch bedarf, entscheidet das Parlament auf Antrag der Bundesregierung vor Ablauf des aktuellen Mandats am 30. Juni 2027 über die Fortführung dieser Mission der Bundeswehr.
von Redaktion der Bundeswehr