Bundestag verlängert Einsätze

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag drei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Dabei geht es um die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFORKosovo Force) sowie um die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon) und um die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Operation „Sophia“ im Mittelmeer.

KFORKosovo Force

Der Bundestag hat die Mission KFORKosovo Force im Kosovo verlängert. Die Mandatsobergrenze liegt unverändert bei 800 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Das Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet. Dennoch legte die Bundesregierung dem Parlament in der Regel jährlich die Verlängerung des Einsatzes zur Beratung und Abstimmung vor. KFORKosovo Force ist seit 1999 im Einsatz. Hauptauftrag ist die militärische Absicherung der Friedensregelung für Kosovo auf Grundlage der VNVereinte Nationen-Sicherheitsratsresolution 1244. Seit das Kosovo sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich KFORKosovo Force auf die Überwachung der Entwicklung von professionellen, demokratischen und multi-ethnischen Sicherheitsstrukturen. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFORKosovo Force-Arbeit dar.

UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon

Darüber hinaus hat das Parlament die Mission UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon für ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2019 verlängert. Die Mandats-Obergrenze liegt unvermindert bei 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Sie sollen weiterhin die libanesischen Streitkräfte beim Küstenschutz unterstützen. Der Schwerpunkt des deutschen Engagements vor der Küste Libanons liegt in der Ausbildung der libanesischen Marine. Sie soll in die Lage versetzt werden, ihre Seewege selbst zu kontrollieren. Der Einsatz dient dazu, den Waffenschmuggel zu unterbinden. Damit leistet UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon einen maßgeblichen Beitrag zu Stabilität und Sicherheit in der Region. Die Mission war vom Deutschen Bundestag erstmalig im Jahre 2006 beschlossen worden.

EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean „Sophia“

Der Bundestag hat ebenfalls die Mission EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean „Sophia“ im Mittelmeer um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2019 verlängert. Die personelle Obergrenze des Mandats liegt unvermindert bei 950 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Seit Juni 2015 ist die Bundeswehr Teil der EUEuropäische Union-Mission. Diese ist nach dem am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ geborenen somalischen Mädchen „Sophia“ benannt. Ziel des Einsatzes ist es, Schleusern im Mittelmeer das Handwerk zu legen. Die Bundeswehr trägt damit zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute bei. Wenn notwendig gehen deutsche Soldaten gegen Boote von Schleppern vor. Weiter ist die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot Teil der Mission. Dieser Auftrag bleibt bestehen, seitdem deutsche Soldatinnen und Soldaten bereits seit Mai 2015 an der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer beteiligt waren. Bei der Operation wurden seit 2015 mehr als 49.000 Menschen von EUEuropäische Union-Einheiten aus Seenot gerettet – rund 22.500 allein durch die Bundeswehr.