Bundestag verlängert Auslandseinsätze

Die Mehrheit des Deutschen Bundestags hat heute insgesamt vier Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Es handelt sich dabei um die Missionen Resolute Support, UNAMID, UNMISS und Sea Guardian. Die Mandate, die am 31. März ausgelaufen wären, sind nun jeweils um ein weiteres Jahr verlängert worden.

Verlässlichkeit und Verantwortung

Mit der Verlängerung der Einsätze durch das Parlament leistet die Bundeswehr einen Beitrag zur internationalen Verlässlichkeit Deutschlands. Sie kommt damit auch ihrer Verantwortung für die eigenen Soldatinnen und Soldaten im Hinblick auf die Planungssicherheit bei Einsätzen nach.

Die Mandate im Einzelnen

Resolute Support

Deutschland ist in Afghanistan beim NATO-geführten Einsatz Resolute Support der zweitgrößte Truppensteller. Dort geht es um Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte.

Mandatsobergrenze

Die personelle Mandatsobergrenze des Einsatzes war im vergangenen Jahr von 980 auf aktuell 1.300 Soldatinnen und Soldaten erhöht worden. Grund dafür war die Anpassung des NATO-Schutzkonzepts für Afghanistan. Diese Obergrenze wird beibehalten.

Um den Raum Kundus erweitert

Weiter war das Einsatzgebiet um den Raum Kundus erweitert worden. Der Grund: Der Auftrag des deutschen Einsatzkontingents, die Beratung des 206. ANA Korps, machte mehr und mehr die Präsenz an Ort und Stelle erforderlich. Diese Vorgehensweise hat sich bewährt und soll fortgeführt werden. Das Mandat ist nun bis zum 31. März 2020 verlängert worden.

UNAMID

Bei der gemeinsamen Mission der UNO und der Afrikanischen Union im Sudan lautet der Auftrag: Unterstützung des Darfur-Friedensabkommens. Dabei geht es um die Überwachung des Waffenstillstands zwischen Regierung und Rebellen im Sudan. Die deutsche militärische Beteiligung ist mit einer unveränderten Mandatsobergrenze von bis zu 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten bis zum 31.03.2020 verlängert worden.

UNMISS

Die UN-geführte Mission UNMISS dient zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Sicherung von Hilfslieferungen im Südsudan. Weiter gehört es zum Auftrag der Mission, die Menschenrechtssituation im Land zu beobachten. Darüber hinaus unterstützt UNMISS die Umsetzung eines ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens. Die Mandatsobergrenze liegt weiterhin bei bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Der Einsatz ist bis zum 31. März 2020 verlängert worden.

Sea Guardian

Die NATO-Mission Sea Guardian dient zur Überwachung des Mittelmeerraums mit Schiffen und Flugzeugen. Sea Guardian wurde auf den Weg gebracht, um im Mittelmeerraum Krisenentwicklungen im maritimen Umfeld und maritimen Terrorismus frühzeitig zu erkennen und entgegenwirken zu können.

Umfassendes Lagebild

Die beteiligten Schiffe und Flugzeuge erstellen ein umfassendes Lagebild, um verdächtige Schiffe kontrollieren und durchsuchen zu können. Im vergangenen Jahr haben deutsche Marineschiffe mehr als 230 Tage diese maritime Operation der NATO unterstützt. Die personelle Obergrenze liegt weiterhin bei bis zu 650 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Der Einsatz ist bis zum 31. März 2020 verlängert worden.

von Jörg Fleischer