Bundestag gibt Mittel für weitere Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr frei

Die Spezialkräfte der Marine erhalten neue Einsatzboote mittlerer Reichweite. Der Haushaltsausschuss des Bundestags billigte am Mittwoch eine 25-Millionen-Euro-Vorlage für das Vorhaben. Die Abgeordneten stimmten zudem der Beschaffung von vier Anlagen für die Auswertung von Luftbildern zu.

Das Bundesministerium der Finanzen hatte beim Haushaltsausschuss die Zustimmung zur Freigabe von Finanzmitteln für die Beschaffung von neun Booten nebst Zubehör beantragt. Auch Kommunikationsgeräte und sonstige Bordausstattung sind Teil des Investitionspaketes. Die neuen Einsatzboote ersetzen die älteren Festrumpfschlauchboote RHIBRigid-Hulled Inflatable Boat H1010 der Spezialkräfte der Marine. Sie sind schneller, haben eine größere Reichweite und sind besser geschützt als die alten Modelle. Dies erhöht die taktische Mobilität der Marinespezialeinheit. Die Einsatzboote sollen zehn Jahre lang genutzt werden.

Die vom Haushaltsausschuss gebilligte Vorlage beinhaltet zudem die Option für die Beschaffung weiterer zwölf Einsatzboote plus Zubehör. Finanziert wird das Beschaffungsvorhaben zunächst über den regulären Verteidigungshaushalt. Ab 2023 sollen die Mittel aus dem Sondervermögen der Bundeswehr kommen.

Neue Technik für die Auswertung von Luftbildern

Die zweite, am Mittwoch vom Haushaltsausschuss gebilligte 25-Millionen-Euro-Vorlage ermöglicht die Beschaffung von vier Anlagen für die Auswertung von Luftbildern und Videoübertragungen. Die Bildauswertungstechnik ist in autark betreibbaren und verlegefähigen Containern untergebracht, die auch gegen Beschuss und Abhörversuche geschützt sind. 

Die Anlagen werden zur Auswertung von abbildenden Sensoren von Kampfjets wie dem Eurofighter und dem Tornado, aber auch von unbemannten Luftfahrzeugen wie Heron 1 und Heron TP eingesetzt. Das Volumen des Auftrages beläuft sich auf rund 101 Millionen Euro, die aus dem regulären Verteidigungshaushalt aufgebracht werden. Die neue Technik soll vier veraltete und ungeschützte Bildauswertungsanlagen der Luftwaffe ersetzen.

Größere Beschaffungsvorhaben des Verteidigungsministeriums muss der Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligen. Liegt das Investitionsvolumen bei 25 Millionen Euro oder mehr, ist die Zustimmung des Parlamentes erforderlich. Erst danach können Verträge mit der Industrie unterzeichnet werden. Zuletzt hatte der Haushaltsausschuss Mittel für die Bewaffnung von Heron TP und für den Betrieb einer Satellitenbodenstation bewilligt.

von Timo Kather