Bundestag erhält dritten Bericht zu Rüstungsangelegenheiten

Das Verteidigungsministerium hat dem Deutschen Bundestag am 28. April den aktuellen Bericht zu Rüstungsangelegenheiten zukommen lassen. Der Bericht dokumentiert den Anspruch des Ministeriums, das Rüstungswesen der Streitkräfte moderner, transparenter und effizienter zu machen.

Seit März 2015 veröffentlicht das BMVgBundesministerium der Verteidigung in einem halbjährlichen Abstand einen Bericht für den Deutschen Bundestag, der in Teilen auch öffentlich zugänglich ist. Der eingestufte Teil trägt dem besonderen Informationsbedürfnis des Parlaments Rechnung und berücksichtigt zugleich die Schutzwürdigkeit projektbezogener Informationen. Ziel ist es, transparent und verlässlich über die Rüstungsangelegenheiten der Bundeswehr zu informieren.

Das Dokument erscheint im Anschluss an die Tagung des Rüstungsboards in der vergangenen Woche. Unter dem Vorsitz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wurden in dem Gremium – dem auch die Staatssekretäre, der Generalinspekteur der Bundeswehr sowie Beauftragte und Projektverantwortliche angehören – Stand und Entwicklung der wichtigsten Rüstungsprojekte beraten.

Rüstungsprojekte der Bundeswehr

Der Bericht bietet einen Rückblick auf die prägenden Ereignisse wie die Entscheidungen zur Umsetzung der beiden Großprojekte MKSMehrzweckkampfschiff 180 und TLVSTaktisches Luftverteidigungssystem oder die Übernahme der LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft mbHmit beschränkter Haftung durch den Bund. Daneben dokumentiert er die ergriffenen Maßnahmen für ein besseres Projektmanagement im Rüstungswesen.

Den Hauptteil bilden Statusberichte über die Entwicklung der 20 wichtigsten Rüstungsprojekte. Sie umfassen ein Finanzvolumen von mehr als 60 Milliarden Euro und decken über zwei Drittel des Finanzvolumens aller Rüstungsvorhaben ab. Es handelt sich dabei um:

• GTKGepanzertes Transport-Kraftfahrzeug Boxer
• Schützenpanzer Puma
• Unterstützungshubschrauber Tiger
• NATONorth Atlantic Treaty Organization Hubschrauber NH90 inkl. Sea Lion
• Mittlerer Transporthubschrauber CH-53
• Transportflugzeug A400M
• Eurofighter
• AESAActive Electronically Scanned Array-Radar
• Lenkflugkörper IRIS-T
• Lenkflugkörper METEOR
• PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target Kampfwertanpassung 2
• Fregatte Klasse 125
• Korvette Klasse 130
• Seefernaufklärer P-3C Orion
• Streitkräftegemeinsame verbundfähige Funkgeräteausstattung
• Signalerfassende Luftgestützte Weiträumige Überwachung und Aufklärung
• Taktisches Luftverteidigungssystem
• Mehrzweckkampfschiff 180
• TANDEM-X

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Detaillierte Statusberichte

Auf Grundlage des zu Beginn des vergangenen Jahres eingeführten Risikoberichtswesens analysieren die Statusberichte umfassend den Sachstand der Rüstungsprojekte. Sie beinhalten detaillierte Projektübersichten und geben eine Einschätzung und Prognose von Risiken und Problemfeldern ab. Die Ergebnisse werden im Bericht für den Bundestag offen und transparent dokumentiert. In der projektübergreifenden Betrachtung konnten weitere zeitliche Verzögerungen beziehungsweise Erhöhungen der Kosten vermieden werden.

Agenda Rüstung wird umgesetzt

Das veränderte Berichtswesen ist Teil der von Ministerin von der Leyen im Oktober 2014 ausgerufenen Agenda Rüstung. Ein externes Gutachten eines Konsortiums aus KPMGDas Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmen KPMG, P3 Group und Taylor Wessing hatte zuvor eine Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte vorgenommen und grundlegende Veränderungen in den Strukturen und Verfahren der Rüstungsbeschaffung empfohlen.

Unter Leitung von Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder wird seither die Modernisierung des Rüstungswesens vorangetrieben. Aufgrund der Komplexität und Größe des Rüstungswesens und unter den vorgegebenen starren rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen sind deutlich sichtbare Fortschritte kurzfristig nicht zu erreichen. Insbesondere das neue aktive Risikomanagement führt jedoch heute schon zu einer signifikanten Professionalisierung im Projektmanagement.

3. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten, April 2016 (Teil 1)

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