Bundestag beschließt Verlängerung der Einsätze UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan und Sea Guardian

Der Deutsche Bundestag hat am 3. März 2021 die Verlängerung der UNUnited Nations-geführten Mission UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan (United Nations Mission in South Sudan) sowie der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Operation Sea Guardian um ein weiteres Jahr beschlossen.

UNUnited Nations-Mission dient zum Schutz der Zivilbevölkerung

Laut Beschluss des Deutschen Bundestages wird die Mission UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan bis zum 31. März 2022 verlängert. Die Mandatsobergrenze liegt dabei unverändert bei bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan dient dem Schutz der Zivilbevölkerung und zur Sicherung von Hilfslieferungen im Südsudan.

Weiter gehört es zum Auftrag der Mission, die Menschenrechtssituation im Land zu beobachten. Darüber hinaus unterstützt UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan die Umsetzung eines ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens.

NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführte maritime Sicherheitsoperation Sea Guardian

Auch das Mandat der NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian hat der Bundestag um ein weiteres Jahr bis zum 31. März 2022 verlängert. Die personelle Obergrenze liegt weiterhin bei bis zu 650 deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Die Operation dient der Stärkung der maritimen Sicherheit im Mittelmeer. Sea Guardian wurde auf den Weg gebracht, um im Mittelmeerraum Krisenentwicklungen im maritimen Umfeld und maritimen Terrorismus durch nichtstaatliche Akteure frühzeitig zu erkennen und entgegenwirken zu können. Die beteiligten Schiffe und Flugzeuge leisten einen Beitrag bei der Erstellung eines umfassenden Lagebildes.

Verlässlichkeit und Verantwortung

Mit der vom Deutschen Bundestag beschlossenen Fortführung des Einsatzes leistet die Bundeswehr einen Beitrag zur internationalen Verlässlichkeit Deutschlands. Sie kommt damit auch ihrer Verantwortung für die eigenen Soldatinnen und Soldaten im Hinblick auf die Planungssicherheit bei Einsätzen nach.