Bundeskabinett verlängert Anti-IS„Islamischer Staat“-Einsatz

Die Bundesregierung hat heute die Verlängerung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak und in Syrien zur Sicherung von Stabilisierung, Verhinderung des Wiedererstarkens des IS„Islamischer Staat“ sowie zur Förderung von Versöhnung beschlossen. Der Deutsche Bundestag muss über den Beschluss des Kabinetts noch beraten und abschließend entscheiden.

Nachhaltige Eindämmung des IS„Islamischer Staat“

Nach den Erfolgen im Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ geht es unvermindert darum, die Koalition der Partner in der nachhaltigen Eindämmung des IS„Islamischer Staat“ zu unterstützen und einen Beitrag zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau im gesamten Irak zu leisten. Hierfür müssen die bisherigen Erfolge gesichert und ein Wiedererstarken des IS„Islamischer Staat“ verhindert und die Grundlagen für den Wiederaufbau geschaffen werden. Andernfalls droht ein erneutes Abgleiten in unsichere und volatile Verhältnisse mit negativen Auswirkungen auf die gesamte Region.

Mandatsobergrenze und Laufzeit

Die Dauer des vorliegenden Mandates ist auf zwölf Monate bis zum 31. Oktober 2020, die personelle Obergrenze auf 700 Soldatinnen und Soldaten, festgelegt.

Die deutschen Beiträge zur luftgestützten Aufklärung sowie zur Luftbetankung werden zum 31. März 2020 beendet. Der Einsatz Counter Daesh/Capacity Building Iraq ruht auf zwei Säulen:

Counter Daesh – Aufklärung und Betankung aus der Luft

Dieser Anteil des Einsatzes vom jordanischen Al-Asrak aus besteht aus deutschen Aufklärungs-Tornados wie auch aus der Betankung aus der Luft durch den Airbus-310 MRTTMulti Role Tanker Transport und A400M AAR. Nach Parallelbetrieb mit dem A310 MRTTMulti Role Tanker Transport übernimmt der A400M AAR ab Ende Sept 2019 den Luftbetankungsauftrag vollständig. Dieser Anteil des Einsatzes soll bis zum 31. März 2020 verlängert werden. Danach sollen diese Fähigkeiten, die die Bundeswehr im Rahmen des Einsatzes gestellt hat, durch andere Nationen abgelöst werden. Ergänzend beteiligt sich die Bundeswehr vom türkischen Konya aus weiterhin an der AWACSAirborne Early Warning and Control System- Luftraumkoordination der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Capacity Building Iraq – Schwerpunkt Fähigkeitsaufbau

Zum anderen soll das Capacity Building im Irak bis zum 31. Oktober 2020 verlängert werden. Bei diesem Anteil des Einsatzes liegt der Schwerpunkt auf der Unterstützung des Aufbaus irakischer Fähigkeiten. So werden im Zentralirak in einem schrittweisen Prozess mobile Trainingsteams der Bundeswehr zur Unterstützung der Sicherheitskräfte des Landes eingesetzt. In Taji, nordwestlich von Bagdad, bilden deutsche Soldatinnen und Soldaten die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte aus. Die deutschen Beiträge zum Fähigkeitsaufbau finden in den Themenbereichen Ausbildungslehre, Logistik, ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehr und Pionierwesen (Feldlagerbetrieb) statt. Weiterhin beraten Experten der Bundeswehr ihre irakischen Kameraden im Verteidigungsministerium der Zentralregierung. So etwa beim Aufbau einer Führungsstruktur. Auch der Ausbildungsanteil in Erbil im Nordirak wird fortgesetzt werden.

von Jörg Fleischer